RS0133073 – OGH Rechtssatz

…Wohn und Wirtschaftsgemeinschaft“ (erst) dann, wenn eine solche tatsächlich aufgenommen wird und dies in der Absicht geschieht, sie auf Dauer zu führen (RIS Justiz RS0133073; 10 ObS 148/19s SSV NF 34/23 ua). Dies ergibt sich aus den Gesetzesmaterialien (ErläutRV 1110 BlgNR 25…

… 3 FamZeitbG (erst) dann vor, wenn eine Wohn und Wirtschaftsgemeinschaft tatsächlich aufgenommen wird und dies in der Absicht geschieht, sie auf Dauer zu führen (RS0133073; jüngst 10 ObS 148/19s). Eine dauerhafte Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft kann daher bereits ab dem ersten Tag vorliegen (10 ObS 50…

…2 Abs 3 FamZeitbG (erst) dann, wenn eine solche tatsächlich aufgenommen wird und dies in der Absicht geschieht, sie auch auf Dauer zu führen (RS0133073; 10 ObS 69/20z; 10 ObS 148/19s SSV NF 34/23 ua). Dies wird aus den Gesetzesmaterialien (ErläutRV …