RS0132824 – OGH Rechtssatz

… A 1 und B) über mehrere Stunden (US 8 ff) für die Bejahung der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit der Opfer gravierend zu beeinträchtigen ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 mwN, vgl…

…referierten – Konstatierungen (US 11 f und US 15 f) für die Bejahung der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit der Opfer gravierend zu beeinträchtigen ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 mwN, vgl…

…nicht gemieden habe. Er legt jedoch nicht dar, weshalb die vom Erstgericht getroffenen Konstatierungen für die Bejahung der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der konkret gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit des Opfers gravierend zu beeinträchtigen (zum geschützten Rechtsgut und zur objektiven Eingriffsintensität von anknüpfungstauglichen Tathandlungen vgl etwa…

…und es in einen permanenten Zustand der Angst zu versetzen, getroffen werden müssen (vgl aber zur Einordnung der „Eignung“ als Rechtsfrage RIS-Justiz RS0132824), wird nicht argumentativ aus dem Gesetz abgeleitet (RIS-Justiz RS0116565; RS0118429). Im Übrigen ist eine solche Eignung bei regelmäßigen, über mehrere Jahre hinweg zumindest einmal…

…das Gesäß, die zum Teil auch zu Verletzungen führten (US 6 ff), für die Bejahung der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit der Opfer gravierend zu beeinträchtigen ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 mwN, vgl…

…des Vorsatzes sein (vgl dazu RIS Justiz RS0092448 und RS0092538 [zu § 74 Z 5 StGB], RS0092160 [T1 zu § 107 StGB], RS0132824 [zu § 107b StGB], RS0133513 [zu § 310 StGB]). [13] Soweit sich die Mängelrüge und die Tatsachenrüge (Z 5a) gegen in den…

…dazu getroffenen Urteilskonstatierungen (US 6 ff). [5] Aus welchen Gründen diese Sachverhaltsannahmen für die Annahme der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der vom Angeklagten gesetzten Gewalthandlungen in ihrer Gesamtheit, die Lebensführungsfreiheit des Opfers gravierend zu beeinträchtigen ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b…

…SbGK § 107b Rz 110; Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 f), eine Rechtsfrage ist (RIS Justiz RS0132824), ist sie – dem Beschwerdestandpunkt zuwider – selbst nicht Gegenstand von Feststellungen (RIS Justiz RS0130194). Weshalb die oben zitierten Konstatierungen zu den Tathandlungen des Beschwerdeführers…

…ff; 11 Os 63/18a). Ob diese Eignung vorliegt, ist keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage (12 Os 93/19x; 12 Os 46/25v; RIS Justiz RS0132824; aM Schwaighofer in Höpfel/Ratz , WK 2 StGB § 107b Rz 9, 27; OLG Wien 22 Bs 293/25m). In subjektiver Hinsicht genügt…

…die Wand, die je zum Teil auch zu Verletzungen führten (US 3f und US 6), für die Bejahung der als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) Eignung der gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit des Opfers gravierend zu beeinträchtigen (Schwaighofer, WK 2 StGB § 107b Rz 8 mwN; vgl RIS Justiz RS0127377), nicht…