RS0131782 – OGH Rechtssatz

…dient, sondern diesen nach seiner Zweckbestimmung hindert (vgl 2 Ob 60/11d mwN; 8 Ob 103/17f SZ 2017/112 = RS0131782; 7 Ob 179/19b). Das trifft auch im vorliegenden Fall zu, lag doch der Zweck der Polleranlage in der Absperrung der Fußgängerzone für…

…nicht der besseren Benutzbarkeit der Verkehrsfläche dienten, sondern – anders als hier – nach ihrer Zweckbestimmung ein Hindernis für die Wegbenützung an sich bildeten (vgl RS0131782). 4. Generell hat ein Verkehrssicherungspflichtiger die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und die…