RS0131613 – OGH Rechtssatz

…konkretisieren, die Hauptleistungspflicht betreffen und daher einer inhaltlichen Kontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB entzogen sind ( 4 Ob 110/17f = RS0131613 ). In dieser Entscheidung kam der Oberste Gerichtshof zusammengefasst zu dem Ergebnis, dass zwar nicht schon jede die Hauptleistung betreffende Vertragsbestimmung der Kontrolle nach § …

…konkretisieren, die Hauptleistungspflicht betreffen und daher einer inhaltlichen Kontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB entzogen sind ( 4 Ob 110/17f = RS0131613 ). In dieser Entscheidung kam der Oberste Gerichtshof zusammengefasst zu dem Ergebnis, dass zwar nicht schon jede die Hauptleistung betreffende Vertragsbestimmung der Kontrolle nach § …

…Nachrangklausel schränkt daher das Versprechen des Darlehensnehmers auf Zahlung vereinbarter Zinsen und auf Rückzahlung des Kapitals für bestimmte Fälle ein (und höhlt sie damit aus) (RS0131613). Ob der Anleger überhaupt etwas erhält, hängt entscheidend von der wirtschaftlichen Gebarung der Emittentin ab. 1.3. Das Risiko des Totalverlusts, der Umstand, dass dieses Risiko…