RS0131583 – OGH Rechtssatz

…Empfang typischerweise zum Verbrauch für die Bedürfnisse des täglichen Lebens bestimmt ist, analog § 1480 ABGB in drei Jahren vor Klagseinbringung verjährt (RIS Justiz RS0131583). In der Entscheidung 8 Ob 92/16m wurde dazu klargestellt, dass bereits gezahlte Unterhaltsbeiträge vom Unterhaltspflichtigen über den Dreijahreszeitraum hinaus wegen Verjährung nicht…

…Herabsetzung des Unterhalts und die Rückforderung zuviel bezahlten Unterhalts offen gestanden wäre (vgl zur kurzen, dreijährigen Verjährungsfrist 8 Ob 110/16h = RIS Justiz RS0131583). Diese Beurteilung ist daher (auch) aus dem Blickwinkel eines Interessensausgleichs unterhaltsrechtlich angemessen und nicht zu beanstanden. 6. Abzug der Sozialversicherungsbeiträge 6.1. Die Klägerin bezieht…