RS0130654 – OGH Rechtssatz

…vgl RS0131786). 3.2. Der Oberste Gerichtshof hat anhand der festgestellten Betreuungstage ein Betreuungsverhältnis von 4:3 (4 Ob 206/15w = RIS Justiz RS0130654), von 43 zu 57 % (4 Ob 16/13a) oder 55 zu 45 % (6 Ob 55/16f) als annähernd gleichwertig beurteilt…

…jeweils festgestellten Betreuungstage ein Betreuungsverhältnis von 43:57 (4 Ob 16/13a) oder 4:3 (4 Ob 206/15w, RIS Justiz RS0130654) als annähernd gleichwertig beurteilt. Einer Kritik im Schrifttum (siehe Schwimann/Kolmasch , Unterhaltsrecht 8 , 111) folgend wurde bereits ausgesprochen, dass eine Differenz von einem Drittel zwischen…

…Rechtsgang getroffenen Feststellungen entspricht. Dass der Beklagte den Kläger darüber aufklären hätte müssen, dass insoweit – hinsichtlich der im Wesentlichen gleichwertigen Betreuungsleistungen der Eltern (vgl RS0130654 zu einem Verhältnis von 4 : 3) – die Voraussetzungen für eine Anwendung des „betreuungsrechtlichen Unterhaltsmodells“ gegeben wären, begegnet somit keinen Bedenken…

…Ob 17/15w, wonach eine gleichwertige Betreuung angenommen wurde, wenn kein Elternteil mindestens zwei Drittel der Betreuung übernimmt) als auch nach der jüngeren Judikatur (RS0130654) – jeweils unter der Voraussetzung im Wesentlichen gleicher Naturalleistungen der Eltern – das „betreuungsrechtliche Unterhaltsmodell“ zur Anwendung. Dieses führt bei gleichwertigen Einkommensverhältnissen der…

…ist daher nicht zu beanstanden. Der im Revisionsrekurs angestellte Vergleich zwischen den Begriffen „annähernd gleiches Einkommen“ und „annähernd gleichteilige Betreuung“ (vgl RS0130654) ist schon mangels unterschiedlicher Vergleichsgrundlagen hier nicht zielführend. [6] 6. Mangels Geltendmachung einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG…

… Ob 58/18d folgend – die Auffassung abgelehnt, eine Betreuung sei bereits dann gleichwertig, wenn kein Elternteil mindestens zwei Drittel der Betreuungsleistung erbringe (RS0130654 [T1]). 1.3. Für den Zeitraum bis 31. 5. 2016 muss das vom Vater reklamierte betreuungsrechtliche Unterhaltsmodell hier bereits daran scheitern, dass er…