RS0128235 – OGH Rechtssatz

…die hier überdies gegen das Zusammentreffen von einem Verbrechen mit einem Vergehen und das gemeinschaftliche Auftreten mit zwei weiteren Tätern abzuwägen wären (vgl RIS Justiz RS0128235 ). Davon ausgehend erübrigt sich eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem weiteren Vorbringen zu den übrigen Diversionsvoraussetzungen. [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten M* war daher gemäß §…

…signalisierten hohen Maßes an krimineller Energie, erheblichen sozialen Störwerts und gesteigerten Unrechtsgehalts keine über dem Durchschnitt gelegene Strafzumessungsschuld zur Last liegen soll (vgl RIS Justiz RS0128235; Schroll/Oshidari in WK² JGG § 7 Rz 14 f iVm Schroll/Kert , WK StPO § 198 Rz 28…

…§ 28a Abs 3 zweiter Fall SMG iVm § 19 Abs 1 JGG) signalisierten hohen kriminellen Energie vorliegen sollte (RIS Justiz RS0128235). Gründe dafür, dass ausnahmsweise dennoch nach § 7 JGG iVm § 19 Abs 2 JGG vorzugehen gewesen wäre, liegen im Übrigen –…

…Eintritt von Verletzungen (US 5) schwere Schuld im Sinn des § 7 Abs 2 Z 1 JGG vor (vgl RIS Justiz RS0128235; siehe im Übrigen zum Erfordernis der Verantwortungsübernahme Schroll in WK² JGG § 7 Rz 16 iVm Schroll/Kert , WK StPO § …

…auch bei Personen unter 21 Jahren Straftaten mit einer fünf Jahre Freiheitsstrafe übersteigenden Strafdrohung trotz fehlender Strafuntergrenze nur in Ausnahmefällen diversionstauglich sind (RIS Justiz RS0128235; Schroll , WK StPO § 198 Rz 30; vgl auch Leitner in Schmölzer/Mühlbacher , StPO 1 §§ 198-199 Rz 24) –…

…15 Jahren bedrohten Straftat eines jungen Erwachsenen (§ 19 Abs 4 Z 1 JGG) eine überaus hohe kriminelle Energie ( RIS Justiz RS0128235 [T1]). Weshalb aber ausgehend davon die Schuld des Angeklagten nicht als schwer (§ 32 StGB) anzusehen wäre (§ 7 Abs 2 Z…

…bedrohten Jugendstraftat (§ 142 Abs 1 StGB iVm § 5 Z 4 JGG) signalisierten hohen kriminellen Energie vorliegen soll (RIS Justiz RS0128235). Gründe dafür, dass ausnahmsweise dennoch nach § 7 JGG vorzugehen gewesen wäre, liegen im Übrigen – schon angesichts des auf dem gemeinsamen Willensentschluss einer…

…142 Abs 1 StGB iVm § 5 Z 4 JGG) eine hohe kriminelle Energie signalisiert, die einer diversionellen Maßnahme entgegensteht (RIS Justiz RS0128235). Gründe dafür, dass ausnahmsweise dennoch nach § 199 StPO vorzugehen gewesen wäre, liegen nicht vor. Vielmehr beruhte das Raubgeschehen auf einem gemeinsamen Willensentschluss von…

…Sinn des § 7 Abs 2 Z 1 iVm § 19 Abs 2 JGG vorliege (vgl im Übrigen RIS-Justiz RS0128235; Schroll/Kert , WK StPO § 198 Rz 30). [6] Die Geltendmachung von Feststellungsmängeln in Bezug auf für diese Diversionsvoraussetzung (nicht schwerer Schuld) relevante…