RS0126871 – OGH Rechtssatz

…abgesehen hält sich die Höhe des vom Zweitgericht nach Billigkeit bemessenen Unterhaltsbeitrags im Rahmen der Rechtsprechung, die sich beim Unterhaltsbedarf am Ausgleichszulagenrichtsatz orientiert (RIS-Justiz RS0126871; RS0109823; jüngst 10 Ob 16/14x). Der Hinweis in der Revision auf 6 Ob 242/10x kann die Zulässigkeit des Rechtsmittels…

…eines Unterhaltsbeitrags nach § 68 EheG vorliegen. Verfügt der Anspruchswerber aber über Einkünfte in der Höhe des Ausgleichszulagenrichtsatzes, so besteht kein Anspruch (RIS Justiz RS0126871). Mit dieser Rechtsprechung steht die Entscheidung des Berufungsgerichts in Einklang, mit der für das Jahr 2007, in dem die Einkünfte der Klägerin den Ausgleichszulagenrichtsatz…