RS0126110 – OGH Rechtssatz

…Revision ausschließlich gegen die rechtliche Argumentation der Vorinstanzen, das von der Rechtsprechung auch bei der Feststellung von Schwerarbeitszeiten nach der SchwerarbeitsV herangezogene fiktive Ausfallsprinzip (vgl RS0126110; 10 ObS 103/10k ErwGr 2.3.; 10 ObS 98/20i Rz 21) könne nicht auch auf gesetzliche Feiertage umgelegt…

…Schwerarbeitszeiten begründen, wenn während des Urlaubs, wäre fiktiv gearbeitet worden, Schwerarbeit geleistet worden wäre (10 ObS 96/10f SSV NF 24/54; RS0126110). Dies wurde aus dem im Urlaubsrecht – insbesondere im Hinblick auf das Urlaubsentgelt nach § 6 UrlG – geltende „fiktive Ausfallsprinzip“ abgeleitet…

…erfolgreich geltend gemacht werden (RS0042963). 3.1 Zeiten des Urlaubsverbrauchs können Schwerarbeitszeiten begründen, wenn während des Urlaubs, wäre fiktiv gearbeitet worden, Schwerarbeit geleistet worden wäre (RS0126110). 3.2 Das Argument, die Vorinstanzen hätten die Anwendung dieser Rechtsprechung (des „fiktiven Ausfallsprinzips“) auf den vorliegenden Fall ohne Grund abgelehnt, trifft nicht…

…sechs Stunden ausgeübt hat. Einer weiteren Auseinandersetzung mit der Frage, ob in solchen Zeiten während des Urlaubs „fiktiv“ Schwerarbeit geleistet worden wäre (vgl RS0126110), bedarf es daher nicht. [37] 5.2 Der Revision war daher Folge zu geben. Der angefochtene Bescheid war in dem Umfang wiederherzustellen, in dem 37 …

…dem Mindestmaß von 15 Tagen im Kalendermonat tatsächlich ausgeübt wurde; Arbeitsunterbrechungen bleiben außer Betracht, solange die Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung weiter besteht (RIS Justiz RS0126110). Da in § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsV auf die Dauer der Arbeitszeit nicht Bezug genommen, sondern an die psychische Belastung…

…eine bloße Arbeitsunterbrechung vorliegt und die Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nicht beendet wird. Eine solche (unschädliche) Unterbrechung liegt nach der Rechtsprechung im Fall des Urlaubsverbrauchs (RS0126110) und des Krankenstands mit Entgeltfortzahlung ( 10 ObS 103/10k Pkt 2.3.; 10 ObS 98/20i Rz 32; Sonntag in…

…Revision ausschließlich gegen die rechtliche Argumentation der Vorinstanzen, das von der Rechtsprechung auch bei der Feststellung von Schwerarbeitszeiten nach der SchwerarbeitsV herangezogene fiktive Ausfallsprinzip (vgl RS0126110; 10 ObS 103/10k ErwGr 2.3.; 10 ObS 98/20i Rz 21) könne nicht auch auf gesetzliche Feiertage umgelegt…

…zu 10 ObS 25/25m lässt sich aus der bisherigen Rechtsprechung, die fiktive Schwerarbeitsmonate in Fällen der Arbeitsunterbrechung infolge des Konsums von Urlaub (RS0126110) und (obiter) aufgrund von Krankenstand während der Entgeltfortzahlung (10 ObS 98/20i Rz 32; 10 ObS 103/10k), nicht aber…

…Unter der – in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs geforderten – Einrechnung von Urlaubstagen (10 ObS 96/10f SSV NF 24/54, RS0126110) sowie von Krankenstandstagen (10 ObS 103/10k SSV NF 24/58) stellte das Berufungsgericht im klagsgegenständlichen Zeitraum insgesamt 96 Schwerarbeitsmonate fest…

…konkreten Kalender-(Versicherungs-)monat einen Schwerarbeitsmonat begründen. Diesen Grundsatz der tatsächlichen Belastung durch Schwerarbeit hat der Oberste Gerichtshof lediglich betreffend die gesetzlichen Freistellungsansprüche wegen Urlaubs (RS0126110) und Krankenstands während der Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber (vgl 10 ObS 103/10k) durchbrochen. Aus den Feststellungen ergibt sich, dass im Betrieb des Klägers an…