RS0126213 – OGH Rechtssatz

…– somit entscheidend (zum Begriff Ratz , WK-StPO § 281 Rz 391, 399) – ist nicht erstere, sondern zweitere Suchtgiftquantität (vgl RIS-Justiz RS0126213 zur Subsidiarität von Vergehen nach § 27 Abs 1 Z 1 erster und zweiter Fall SMG gegenüber nachfolgend in Bezug auf ein…

…nicht gesondert strafbar, sondern subsidiär zu (hier:) § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 4 Z 3 SMG (vgl RIS Justiz RS0126213). Insoweit war daher in amtswegiger Wahrnehmung (§ 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO) der verfehlten Annahme von Realkonkurrenz (vgl Ratz , WK…

…damit ab Tatbestandsmäßigkeit im Sinn des § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG subsidiär zum bereits verwirklichten Verbrechen des Suchtgifthandels ist (RIS Justiz RS0126213; jüngst 13 Os 45/11h). Lediglich der Erwerb und Besitz (zwecks Konsumation) einer darüber hinausgehenden Suchtgiftmenge könnte den Tatbestand des § 27…

…ein sodann in Bezug auf dieselbe Suchtgiftmenge begangenes Verbrechen nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG als stillschweigend subsidiär verdrängt (RIS Justiz RS0126213; Matzka/Zeder/Rüdisser , SMG 3 § 27 Rz 63/1). [8] Weil das Schöffengericht hinsichtlich des bereits vom Schuldspruch I./B./ umfassten…

…auch die im objektiven Tatbestand nicht zusammentreffenden – bei anschließender Überlassung identer Quantitäten des gleichen Suchtgifts infolge Subsidiarität in scheinbarer Real konkurrenz verwirklichten (RIS Justiz RS0126213, RS0127080; vgl auch Ratz in WK 2 StGB Vorbemerkungen zu §§ 28–31 Rz 26 und 30) Vorwürfe des Besitzes…

…an Marihuana, die der Angeklagte in der Folge nicht selbst konsumierte, sondern in einer insgesamt die Grenzmenge übersteigenden Menge anderen unentgeltlich überließ, verfehlt (RIS Justiz RS0126213 [T1 und T4]). Lediglich ein über Schuldspruch I./2./b./ hinausgehender und somit vom Schuldspruch II./ erfasster Erwerb (und damit auch Besitz) von…

…SMG durch sodann in Bezug auf dieselbe Suchtgiftmenge begangene Verbrechen nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG (A) als stillschweigend subsidiär verdrängt (RIS-Justiz RS0126213; eingehend insbesondere: 13 Os 45/11h). Vorliegend betrifft der Schuldspruch C nach den Feststellungen „die unter A) angeführten Mengen und Arten…