RS0125784 – OGH Rechtssatz

…zukommende Ausschließungsmacht verwirklichen. Wirksam eingeräumte Rechte können die anspruchshemmende Einrede aus dem Recht zur Innehabung begründen. Der Sachinhaber kann dabei obligatorische sowie dingliche Rechte einwenden (RS0125784). Die Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses ist dabei unerheblich (10 Ob 2166/96v). Die Klägerin hat nach allgemeinen Beweislastregeln ihr Eigentum und die Innehabung durch…

…Kerschner/Vonklich , Klang 3 § 366 Rz 87 ff), wobei sowohl dingliche als auch obligatorische Rechte in Frage kommen (RIS Justiz RS0010849, RS0125784, RS0010310; 4 Ob 180/15x). 1.2. Dasselbe gilt für die dem Räumungsanspruch folgende Verpflichtung, das Bestandobjekt im übernommenen Zustand (im vorliegenden Fall…

…366 ABGB (RIS Justiz RS0062419) wie hier hat die Beklagte ein eigenes dingliches oder obligatorisches Recht auf Innehabung zu behaupten und beweisen (vgl RIS Justiz RS0125784; RS0010849; RS0062419 [T1]; 4 Ob 180/15x). Das Eigentum der Klägerin ist – im Zusammenhalt mit der Inanspruchnahme der Sache durch die Beklagte…

…dingliches oder obligatorisches Recht einwenden. Die Beschränkung der dem klagenden Eigentümer in § 354 ABGB verliehenen Auschließungsmacht hat der Beklagte zu beweisen (RIS-Justiz RS0125784, RS0010849, RS0010310). 2.2.1. Der Beklagte hat aufgrund des gesetzlichen Voraus nach § 758 ABGB (in der Fassung BGBl 1989/656, die hier…

…in Fenyves/Kerschner/Vonklich , Klang 3 § 366 Rz 87 ff), wobei sowohl dingliche als auch obligatorische Rechte in Frage kommen (RS0010849, RS0125784, RS0010310; 4 Ob 180/15x; 6 Ob 191/16f [ErwGr 1.1.]). [22] Das Eigentumsrecht der Klägerin war hier schon seit…

…15x immolex 2016, 197 [ Klein ] zu einem Herausgabeanspruch). Dafür kommen sowohl dingliche als auch obligatorische Rechte in Frage (4 Ob 180/15x; RS0125784). Das Eigentumsrecht des Verkäufers ist insofern durch obligatorische Verpflichtungen gegenüber seinem Kaufvertragspartner beschränkt (vgl RS0011767). [13] Im vorliegenden Fall kam der Kaufvertrag über den verfahrensgegenständlichen…

…dingliches oder obligatorisches Recht einwenden. Die Beschränkung für die dem klagenden Eigentümer in § 354 ABGB verliehene Ausschließungsmacht hat der Beklagte zu beweisen (vgl RS0125784, RS0010849). [16] 2. Der Beklagte wandte ein, ihm sei ein Wohnrecht bis zum Ableben seiner Eltern eingeräumt worden. [17] 2 .1 Die Dienstbarkeit…

…obligatorisches Recht zur Innehabung einwenden. Die Beweislast für die Beschränkung der dem Eigentümer in § 354 ABGB verliehenen Ausschließungsmacht trifft die Beklagte (RIS Justiz RS0125784; RS0010849; RS0010310). 2. Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts ist aufgrund der vom Erstgericht getroffenen und vom Berufungsgericht übernommenen Feststellungen ein obligatorisches Recht der Beklagten…

…obligatorisches Recht zur Innehabung einwenden. Die Beweislast für die Beschränkung der dem Eigentümer in § 354 ABGB verliehenen Ausschließungsmacht trifft den Beklagten (RIS Justiz RS0125784; RS0010849; RS0010310). 2. Die Dienstbarkeit des Wohnrechts ist an sich ein dingliches Recht, doch kann dieses Recht als sogenannte unregelmäßige Servitut auch obligatorisch eingeräumt…

…§ 366 ABGB durch (RS0062419). Der beklagte Sachinhaber kann dem Eigentümer gegenüber unter Angabe entsprechender Tatsachen ein wirksames eigenes dingliches oder obligatorisches Recht einwenden (RS0125784; RS0010849; 1 Ob 132/08f). [7] 2.2 Die Beklagten machten im erstinstanzlichen Verfahren als ein die Nutzung der Wohnungseigentumsobjekte rechtfertigendes Rechtsverhältnis ein…

…wobei sowohl dingliche als auch obligatorische Rechte in Frage kommen (7 Ob 37/08d; 2 Ob 85/09b; RIS Justiz RS0010849; RS0125784). Der Käufer ist obligatorisch zur Sachinhabung berechtigt, weshalb der innehabende Käufer der Vindikation des Veräußerers, der im Grundbuch noch als Eigentümer aufscheint, die Einrede aus…