RS0125721 – OGH Rechtssatz

…gemacht wird ( Reischauer in Rummel 4 § 1328a Rz 3; Hinteregger in Kletečka/Schauer , ABGB-ON1.04 § 1328a Rz 2; vgl RS0125721). Einen Anhaltspunkt für die Auslegung des Begriffs „Privatsphäre“ kann der verwandte Begriff des „Privatlebens“ in Art 8 Abs 1…

…zu finden (6 Ob 206/19s [ErwGr 1.1.]; vgl RS0022917). Die gebotene Interessenabwägung hat sich an den Umständen des Einzelfalls zu orientieren (RS0125721). In der Rechtsprechung wurde das dem Betroffenen offengelegte Anfertigen von Bild- oder Tonaufnahmen zur Erlangung von Beweismitteln für ein behördliches Verfahren wiederholt für zulässig erachtet…

…eines Menschen in ihrer objektiven Bedeutung. Der Begriff der Privatsphäre betrifft den persönlichen Lebensbereich eines Menschen, der üblicherweise nicht einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird (RS0125721). Erfasst sind davon etwa auch obszöne Bemerkungen oder Beschimpfungen, die nach § 382g Abs 1 Z 1 EO als Kontaktaufnahme verboten und…

…der üblicherweise nicht einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird ( Reischauer in Rummel , ABGB³ [2004] § 1328a ABGB Rz 3; vgl RIS-Justiz RS0125721). So können beispielsweise heimliche Tonbandaufnahmen, geheime Bild- oder Videoaufnahmen im Privatbereich oder die fortwährende Belästigung der privaten Sphäre durch unerwünschte Telefonanrufe Eingriffe in die Privatsphäre…

…Hinteregger in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.04 § 1328a Rz 2; RV 173 BlgNR 22. GP 19; vgl RS0125721). Einen Anhaltspunkt für die Auslegung des Begriffs „Privatsphäre“ kann der verwandte Begriff des „Privatlebens“ in Art 8 Abs 1…

…für den jeweiligen Schutz ist eine Güter und Interessensabwägung. Diese hat sich an den Umständen des Einzelfalls zu orientieren (7 Ob 248/09k; RS0125721; vgl EGMR Bsw 61496/08 [Barbulescu/Rumänien] Kristoferitsch/Struth , Rechtsprechung des EGMR, ecolex 2018, 288). [28] Auch insoweit legen die Revisionen nicht dar…

…zu finden (6 Ob 206/19s [ErwGr 1.1.]; vgl RS0022917). Die gebotene Interessenabwägung hat sich an den Umständen des Einzelfalls zu orientieren (RS0125721). In der Rechtsprechung wurde das Beobachten von Personen zur Erlangung von Beweismitteln für ein Gerichtsverfahren wiederholt für zulässig erachtet (vgl 8 Ob 108…

…Öffentlichkeit bestimmt sind. Entscheidend für den jeweiligen Schutz ist eine Güter und Interessenabwägung, die sich an den Umständen des Einzelfalls zu orientieren hat (RIS Justiz RS0125721, RS0124094). 7.2. Die Bestimmung des § 1328a ABGB ist jedoch nach § 1328a Abs 2 ABGB nicht anzuwenden, sofern eine Verletzung der…

…7 Ob 197/21b). Der Begriff der Privatsphäre betrifft den persönlichen Lebensbereich eines Menschen, der üblicherweise nicht einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird (RS0125721). Im Fall von Persönlichkeitsrechtsverletzungen leitete die Rechtsprechung aus § 16 ABGB Feststellungsansprüche sowie Abwehransprüche ab, nämlich Unterlassungsansprüche, die bei bereits erfolgtem Verstoß auch Beseitigungs…