RS0125603 – OGH Rechtssatz

…in dessen Schutzbereich auch das durch § 16 ABGB, Art 8 EMRK geschützte Streben nach gegenseitigem persönlichen Kontakt und Zugang fällt (RIS-Justiz RS0125603); wobei der Schutzbereich von Persönlichkeitsrechten nur durch eine umfassende Güter- und Interessenabwägung zu gewinnen ist. Dabei müssen dem Interesse am gefährdeten Gut stets auch die…

…der Rechtsordnung anerkanntes, grundrechtlich abgesichertes Rechtsverhältnis, das auch das Streben nach persönlichem Kontakt erfasst und lebenslang andauert (zuletzt 2 Ob 180/17k; RS0047754; RS0125603). Aus den zwischen Eltern und Kindern bestehenden wechselseitigen Beistandspflichten nach § 137 Abs 2 ABGB, der auch für volljährige Kinder gilt, kann sich…

…von der Rechtsordnung anerkanntes, grundrechtlich abgesichertes Rechtsverhältnis, das auch das Streben nach persönlichem Kontakt erfasst und auch von Dritten zu respektieren ist (RIS Justiz RS0047754; RS0125603). Diese Pflicht trifft auch den obsorgeberechtigten Elternteil, der aufgrund seiner faktischen Position in besonderer Weise die Möglichkeit hat, die Beziehung des Kindes zum anderen Elternteil…

…lebenslang andauert (4 Ob 8/11x SZ 2011/48; 4 Ob 98/11g SZ 2011/101; RIS Justiz RS0047754, RS0125603). Aus diesem Grund kann ein Eingriff in diese grundrechtlich verbürgte Rechtsposition durch einen Dritten auch einen Schadenersatzanspruch (gegen den Dritten) begründen (4 Ob …

…4 Ob 186/09w). [22] Das auf engen verwandtschaftlichen Beziehungen beruhende Eltern-Kind-Verhältnis begründet ein von der Rechtsordnung anerkanntes (lebenslanges) Rechtsverhältnis (s RS0125603; RS0047754 [T28] zum nach § 16 ABGB und Art 8 EMRK geschützten Streben nach gegenseitigem persönlichen Kontakt und Zugang). Art 8 Abs…