RS0125346 – OGH Rechtssatz

…3 APG folgt nicht die Anspruchsvoraussetzungen für eine Invaliditätspension. Diese sind weiter nach den §§ 254 f ASVG zu beurteilen (RIS Justiz RS0125346). Durch das Pensionsharmonisierungsgesetz (BGBl I 2004/142), mit dem das APG erlassen und unter anderem das ASVG novelliert wurde, wurden die früheren Ersatzzeiten…

…vorliegenden Fall ergibt sich: 4.1. § 236 Abs 4 ASVG, der auch nach dem Inkrafttreten des APG weiterhin maßgeblich ist (RIS-Justiz RS0125346), regelt die Wartezeit bei Vorliegen einer bestimmten Anzahl von Versicherungsmonaten unabhängig von deren zeitlichen Lagerung (sogenannte „ewige Anwartschaft“). Gemäß § 236 Abs…