RS0124235 – OGH Rechtssatz

…durch neue Beweismittel, so etwa durch eine DNA Analyse, möglich wird (7 Ob 85/08p, 1 Ob 7/12d; RIS Justiz RS0124235). Die Verfügbarkeit eines neuen Beweismittels allein ist aber nicht geeignet, die erforderliche und hier nicht vorliegende Tatbestandsvoraussetzung einer nachträglich eingetretenen Änderung des Kenntnisstands des Anerkennenden…

…534/91; 2 Ob 571/91; 3 Ob 313/05h; vgl auch 8 Ob 65/10g; RIS-Justiz RS0048265, RS0124235; Hopf in KBB³ § 164 ABGB Rz 6; Schwimann in Schwimann , ABGB³ I § 164 Rz 21). Ein bewusstes…

…Abstammung sprechende Umstände können zwar auch darin liegen, dass ein bereits bestehender Verdacht durch erst später verfügbare Beweismittel (insbesondere eine DNA-Analyse) bewiesen werden kann (RS0124235 [T1]). Dann beginnt die Frist des § 154 Abs 2 ABGB zu laufen, sobald eine aussichtsreiche Beweisführung für die Vaterschaft eines anderen Mannes…

…90; 7 Ob 534/91; 2 Ob 571/91; 3 Ob 313/05h; je zu Ehelichkeitsbestreitungsklagen; RIS Justiz RS0048265, RS0124235; Hopf in KBB³ § 164 Rz 6; Schwimann in Schwimann , ABGB³ I § 164 Rz 21). Die Rechtsprechung des…

…von vornherein vorhandener, den Zweifel an der Vaterschaft begründender Tatsachen) erst nachträglich durch neue Beweismittel, so etwa durch eine DNA-Analyse, möglich wird (RIS-Justiz RS0124235; Schwimann in Schwimann³ I § 164 ABGB Rz 21 mwN). In einem solchen Fall beginnt aber nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs die materiell…

…früher gegebener allenfalls auch schon von Anfang an vorhandener Verdacht erst durch später verfügbare Beweismittel (insbesondere durch ein erbbiologisch anthropologisches Gutachten) erhärtet wird (RIS Justiz RS0124235 [T1]). In einem solchen Fall beginnt nach herrschender Auffassung die materiell rechtliche Ausschlussfrist des § 164 Abs 2 ABGB bereits mit dem Zeitpunkt…