RS0123611 – OGH Rechtssatz

…Einwirkungen“, die dadurch gekennzeichnet sind, dass mehrere Ursachen für sich genommen den Schaden nicht allein, sondern nur durch ihr Zusammenwirken herbeiführen konnten (RIS-Justiz RS0123611). Auch diese immer nur aufgrund der jeweiligen Umstände des Einzelfalls zu lösende Rechtsfrage haben die Vorinstanzen in vertretbarer Weise gelöst und eine Schadensteilung abgelehnt. Eine…

…dagegen eine Konstellation beschrieben, in der mehrere Ursachen (nicht für sich, sondern nur) gemeinsam (im „Zusammenwirken“) den „ganzen“ Schaden verursacht haben (RS0123611; 1 Ob 175/01v). 3. Zu den Komponenten der Verursachung im konkreten Fall und ihrer Zurechnung zu den Parteien: [20] 3.1. …

…herangezogenen Grundsätzen: Können mehrere Ursachen für sich genommen den Schaden nicht allein, sondern nur durch ihr Zusammenwirken herbeiführen, spricht man von summierten Einwirkungen (RIS Justiz RS0123611). Verursachen eine körperliche Vorschädigung des Patienten und ein ihr nachfolgender ärztlicher Behandlungsfehler einen bestimmten Gesamtschaden, der durch keine dieser Ursachen allein, sondern nur durch ihr…

…“, die dadurch gekennzeichnet sind, dass mehrere Ursachen für sich genommen den Schaden nicht allein, sondern nur durch ihr Zusammenwirken herbeiführen konnten (RIS-Justiz RS0010538, RS0123611; 1 Ob 258/11i). 4.2. Das Berufungsgericht hat ausführlich Rechtsprechung und Literatur zur alternativen Kausalität von Zufall und Haftungsgrund dargestellt (s auch Harrer , Zufall…

…spricht man von summierten Einwirkungen (4 Ob 75/08w; 1 Ob 1/09t; 2 Ob 113/11y; RIS-Justiz RS0123611). 1.4.2 In der Entscheidung 4 Ob 75/08w wurde auch das Zusammentreffen eines schadensstiftenden Verhaltens mit einem aus der Sphäre der Geschädigten…

…summierten Einwirkungen“ wird in den Rechtsmittelschriftsätzen nicht angesprochen. Darunter wird der Fall verstanden, dass mehrere Ursachen nur gemeinsam einen Erfolg herbeiführen (vgl RIS Justiz RS0123611; RS0123610). Bei Immissionen, die von verschiedenen Störern gemeinsam ausgehen, sind die Grundsätze des § 1302 ABGB sinngemäß anwendbar (RIS Justiz RS0010538). 6.2. Das…

…sinngemäßer Anwendung des § 1302 Satz 2 ABGB mangels abgrenzbarer Anteile des jeweils mitursächlichen Verhaltens zur vollen Haftung jedes einzelnen Schädigers führt, vgl RS0123611; RS0010538; 1 Ob 236/15k), setzt sich die Revision nicht auseinander. 3. Schließlich moniert die außerordentliche Revision, das Berufungsgericht habe sich mit dem…

…Satz 2 ABGB) zu deren vollen Haftung führt (vgl zu sogenannten „summierten“ Einwirkungen, die nur zusammen den Erfolg herbeigeführt haben, RIS Justiz RS0123611; RS0010538). 3. Mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO ist die außerordentliche Revision daher zurückzuweisen.…

…weiter geprüft werden. [47] 12. Können mehrere Ereignisse (Ursachen) für sich genommen den Schaden nur durch ihr Zusammenwirken herbeiführen, spricht man von summierten Einwirkungen (RS0123611, vgl auch RS0010538). Entscheidend für die Annahme summierter Einwirkungen ist, dass sie von verschiedenen Schädigern ausgehen, wobei jede für sich allein noch nicht den eingetretenen…

…minimaler Einwirkungen für die Entscheidung zur Wahlwiederholung ursächlich. [25] Auf summierte Einwirkungen sind nach der Rechtsprechung die Grundsätze des § 1302 ABGB anzuwenden (RS0123611, RS0010538; vgl Koziol Haftpflichtrecht I 4 Rz B/2/120 ff). Lassen sich die jeweiligen Anteile der Verursacher am Gesamtschaden nicht bestimmen…

…ausgehenden Immissionen derart summieren, dass sie (nur) insgesamt zu einer ortsunüblichen, die Nutzung wesentlich beeinträchtigenden Geruchsbeeinträchtigung führen (vgl 6 Ob 98/17f; RS0010538; RS0123611). [10] Hinzuweisen ist schließlich auch noch darauf, dass die Unvollständigkeit oder Unschlüssigkeit eines Sachverständigenbeweises zwar (auch) auf einem Verfahrensfehler beruhen kann, der dann auch als…

…an sich und zwar unabhängig von der Dosis, einen Behandlungsfehler darstellte. 2.4 Zutreffend hat das Erstgericht jedoch erkannt, dass der Sonderfall summierter Einwirkungen vorliegt (vgl RS0123611). Weder die Einnahme des Rivotril noch die Intoxikation mit Heroin allein hätte zum Tod des Bruders geführt. Feststeht daher, dass erst das Zusammentreffen von Heroin…