RS0123001 – OGH Rechtssatz

…Bei dem durch § 78 UrhG geschützten Recht am eigenen Bild handelt es sich um ein Persönlichkeitsrecht iSd § 16 ABGB (RIS Justiz RS0123001). Durch diese Bestimmung soll jedermann gegen einen Missbrauch seiner Abbildung in der Öffentlichkeit geschützt werden, also insbesondere auch dagegen, dass er durch Verbreitung seines Bildnisses…

…größeren Personenkreis individualisiert. 3.1. Zu den Persönlichkeitsrechten im Sinne des § 16 ABGB gehört auch der Bildnisschutz nach § 78 UrhG (RIS Justiz RS0123001). Nach § 78 Abs 1 UrhG dürfen Bildnisse von Personen weder öffentlich ausgestellt noch auf eine andere Art, wodurch sie der Öffentlichkeit zugänglich…

…erwogen: 1. Zum ersten Unterlassungsbegehren (Anfertigen) 1.1. Allgemeine Grundsätze in der Rechtsprechung Der Bildnisschutz ist ein Persönlichkeitsrecht im Sinn des § 16 ABGB (RS0123001). Das Recht am eigenen Bild stellt eine besondere Erscheinungsform des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar. Daher kann bereits die Herstellung eines Bildnisses ohne Einwilligung des Abgebildeten einen…

…Ob 287/02b = SZ 2003/24 - MA2412 II; 6 Ob 57/06k = SZ 2007/171 - Ernst-Happel-Briefmarke; RIS-Justiz RS0123001). Zu dieser Bestimmung hat der Oberste Gerichtshof mehrfach den Schutz eines postmortalen Persönlichkeitsrechts anerkannt, der von nahen Angehörigen durchgesetzt werden könne (6 Ob …

…Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht 1.1. Das Recht am eigenen Bild ist eine besondere Erscheinungsform des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Sinn des § 16 ABGB (RS0128659; RS0123001). Bereits die Herstellung eines Bildes ohne Einwilligung des Abgebildeten kann einen Eingriff in dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht begründen (6 Ob 256/12h „Zur…

…eingestuft werden kann. Überdies ist der von der Angeklagten ins Treffen geführte Bildnisschutz zwar grundsätzlich ein Persönlichkeitsrecht im Sinne des § 16 ABGB (RIS-Justiz RS0123001) und kann die Herstellung von Bildnissen einer Person in der Öffentlichkeit zugänglichen Bereichen und ohne Verbreitungsabsicht einen unzulässigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen darstellen…

…vom Berufungsgericht angeführten Grund zulässig; sie ist auch berechtigt. 2.1. Das Recht auf Bildnisschutz gehört zu den Persönlichkeitsrechten iSd § 16 ABGB (RIS Justiz RS0123001). Die Persönlichkeitsrechte geben dem Geschädigten Abwehransprüche und gegebenenfalls Ansprüche auf Schadenersatz (RIS Justiz RS0008994). 2.2. Die Rechtsprechung betont allerdings, dass eine Überspannung des Schutzes der…

…die auch zum Schutz nicht notwehrfähiger Güter zulässig ist (RIS-Justiz RS0009029). Der Bildnisschutz gehört zu den Persönlichkeitsrechten iSd § 16 ABGB (RIS-Justiz RS0123001). Diese geben dem Geschädigten Abwehransprüche und allenfalls Ansprüche auf Schadenersatz (RIS-Justiz RS0008994). [8] Bei nicht notwehrfähigen Gütern hat – im Unterschied zur Notwehr –…