RS0122815 – OGH Rechtssatz

…Rechtslage zulässig; sie ist aber nicht berechtigt. [15] 1. Die Erfüllung einer titelmäßigen Verpflichtung ist mittels Oppositionsklage nach § 35 EO geltend zu machen (RS0122815 [T2]). Dies gilt auch für eine Rechnungslegungspflicht (vgl RS0122815 [T3]). [16] 2. Bei Beurteilung der Frage, ob die verpflichtete Partei ihre urteilsmäßige Verpflichtung zur…

…Abs 1 ZPO nicht zulässig. [10] 1. Die Erfüllung einer titelmäßigen Verpflichtung ist mittels Oppositionsklage nach § 35 EO geltend zu machen ( RS0122815 [T2]). Dies gilt auch für eine Rechnungslegungspflicht (vgl RS0122815 [T3]). [11] 2. Bei Beurteilung der Frage, ob die verpflichtete Partei ihre urteilsmäßige Verpflichtung zur…

…Erstgerichts wendet. 2. Die Erfüllung einer titelmäßigen (Rechnungslegungs-)Verpflichtung ist mittels Oppositionsklage nach § 35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger…

…Erstgerichts wendet. 2. Die Erfüllung einer titelmäßigen (Rechnungslegungs )Verpflichtung ist mittels Oppositionsklage nach § 35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger…

…Erstgerichts wendet. 2. Die Erfüllung einer titelmäßigen (Rechnungslegungs-)Verpflichtung ist mittels Oppositionsklage nach § 35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger…

…grundsätzlich richtig erkennt, kann die – hier zwischen den Parteien strittige – Frage der Erfüllung der Rechnungslegungsverpflichtung nur im (ohnehin bereits anhängigen) Oppositionsverfahren geklärt werden ( RS0122815); nur eine gerichts-, also offenkundige oder unstrittige Erfüllung der titelmäßigen (Rechnungslegungs-)Verpflichtung müsste sogleich zur Abweisung des (Exekutions- oder) Strafantrags führen (RS0084555 [T1]). Das ist…