RS0122455 – OGH, AUSL_EGMR Rechtssatz

…120 Kalendermonate hindurch ausgeübt hat, nachzugehen. Dabei sind zumutbare Änderungen dieser Tätigkeit zu berücksichtigen. 1.1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0118621; RS0122063; RS0122455), dass § 255 Abs 4 ASVG nicht auf das Vorliegen von 120 „Beitragsmonaten“ in den letzten 180 Kalendermonaten vor…

…einer Invalidität nach § 255 Abs 4 ASVG hat bereits das Berufungsgericht unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl RIS Justiz RS0118621, RS0122455) dargelegt, dass diese Regelung nicht auf das Vorliegen von 120 Beitragsmonaten in den letzten 180 Kalendermonaten vor dem Stichtag, sondern auf die Ausübung „einer…

… Bezüglich der allein strittigen Invalidität nach § 255 Abs 4 ASVG entspricht es ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats (RIS-Justiz RS0118621; RS0122063; RS0122455), dass diese Regelung nicht auf das Vorliegen von 120 „Beitragsmonaten“ in den letzten 180 Kalendermonaten vor dem Stichtag, sondern darauf abstellt…

…255 Abs 4 ASVG nicht gesprochen werden kann. § 255 Abs 4 ASVG stellt nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats (RS0118621; RS0122063; RS0122455) nicht auf das Vorliegen von 120 „Beitragsmonaten“ in den letzten 180 Kalendermonaten vor dem Stichtag ab, sondern darauf, dass die Ausübung…

…2 ASVG in diesem Zusammenhang keine Bedeutung zu. Sie wirkt sich zwar auf die Art der Beurteilung der Resttage aus (vgl RIS Justiz RS0118621 [T3]; RS0122455), ändert aber nichts am jeweiligen Erfordernis einer „Ausübung“ qualifizierter Tätigkeit. Die fragliche Zeit für „Pflichtversicherung-Urlaubsabfindung, Urlaubsentschädigung“ (Beitragszeit von 9/2009…