RS0122652 – OGH Rechtssatz

…auch erhöhte Verschleißerscheinungen einen Mangelfolgeschaden darstellen können (3 Ob 153/16w Pkt 3. [Parkettboden]). [28] 4.3 Dass die – insoweit beweisbelastete (RS0122652) – Beklagte an der fehlenden Eignung des Pelletskessels für das Wärmeabnahmesystem des Klägers kein Verschulden trifft, steht nicht fest. Der bloße Hinweis auf häufigeres Ein…

…Die Beweislastregel des § 924 Satz 2 ABGB kommt hingegen in beiden Fällen zum Tragen (2 Ob 95/06v; RIS-Justiz RS0122652; P. Bydlinski in KBB 5 § 933a Rz 2; § 924 ABGB Rz 11; Rebhahn/Kietaibl in Schwimann/Kodek , ABGB…

…aus entsprechend konkretisierten Mängeln aus Schadenersatz nach § 933a ABGB, wobei das dafür erforderliche Verschulden gemäß § 1298 ABGB vermutet wird (RIS Justiz RS0122652). Daneben stünde der Klägerin aus dem Titel des Gewährleistungsrechts ein Feststellungsinteresse dann zu, wenn zwar bereits ein Mangel konkretisiert werden könnte, aber nicht bekannt ist…

…das Berufungsgericht unter diesen Umständen den Nachweis des fehlenden Verschuldens (§ 1298, § 933a Abs 3 ABGB) an der mangelhaften Erfüllung (vgl RS0122652) als nicht erbracht ansah, bedarf daher keiner Korrektur. [12] 5. Die objektive Wertminderung der Wohnung, deren Ersatz die Kläger unter dem Titel des „…

…hat) kein Verschulden trifft, dass er also die gebotene Sorgfalt – nach dem Maßstab des § 1299 ABGB – eingehalten hat (RS0112247; vgl RS0122652). Eine Sache ist gemäß § 922 Abs 1 ABGB mangelhaft, wenn sie nicht die bedungenen oder gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften hat. Bei einem Werkvertrag…