RS0122290 – OGH Rechtssatz

…hat, tritt die in § 709 ABGB vorgesehene Verwirkung des Nachlasses nur ein, wenn der Belastete die Auflage vorwerfbar (schuldhaft) nicht erfüllt (RIS Justiz RS0122290). Ob eine (auch nur teilweise) Nichterfüllung der Auflage dem Belasteten vorwerfbar ist oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und stellt daher im…

…erteilt. Auch die Auflage ist zumindest im Zweifel als auflösende Bedingung anzusehen (vgl 1 Ob 512/51 SZ 24/227; RIS Justiz RS0122290; Welser in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 709 Rz 10). Die Erbeinsetzung der Antragstellerin stand daher nach einer möglichen Auslegung der letztwilligen Verfügung…

…allenfalls auch durch Auslegung ermittelter Wille des Erblassers geht vor. Die Verwirkung tritt zudem nur ein, wenn der Belastete die Auflage vorwerfbar (schuldhaft) nicht erfüllt (RS0122290). [14] Eine Verwirkung des Nachlasses leitet der Kläger im Revisionsverfahren – soweit erkennbar – nur mehr daraus ab, dass ihn die Beklagte vor Rechtskraft der…

…durch Auslegung ermittelter Wille des Erblassers geht vor. Die Verwirkung tritt zudem nur ein, wenn der Belastete die Auflage vorwerfbar (schuldhaft) nicht erfüllt (RIS Justiz RS0122290; Welser aaO § 709 Rz 10 und § 710 Rz 1; Apath y aaO § 709 Rz 4…