RS0122144 – OGH Rechtssatz

…zu, weil sich die Bedeutung des Feststellungsurteils nicht in der Verbücherung des Rechts erschöpft, sondern dieses generell der Feststellung eines strittigen Rechts oder Rechtsverhältnisses dient (RS0122144). 1.3 Der Kläger stützt sich sowohl auf eine Störung seiner Dienstbarkeit durch den Beklagten und ihm zuzurechnende Dritte als auch auf eine Bestreitung des…

…bereits einverleibt ist ( Memmer in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.04 § 523 Rz 6 unter Verweis auf 9 Ob 117/06f = RS0122144). Damit ist der Servitutsberechtigte nicht nur dann zur Klage berechtigt (das Feststellungsinteresse also ohne weiteres zu bejahen), wenn der beklagte Servitutsverpflichtete den Bestand der Servitut…

…auch dann, wenn – wie hier - eine Servitut bereits einverleibt ist ( Memmer in Kletecka /Schauer, ABGB-ON 1.04 § 523 Rz 6; RIS-Justiz RS0122144). 2. Die Beklagten führen ihre Rechtsrüge auch nicht gesetzmäßig aus, soweit sie argumentieren, das Wegerecht sei mehr als 30 Jahre nicht ausgeübt worden, denn…