RS0122080 – OGH Rechtssatz

…Rügefrist hängt von den Umständen des Einzelfalls ab; im Zweifel beträgt sie in Anlehnung an die Rechtsprechung zu Art 39 CISG 14 Tage (RS0122080; 2 Ob 146/21v). [30] Ausgehend von den bindenden Feststellungen hat die Beklagte die Mängel sowohl hinsichtlich der zu geringen Größe und fehlenden…

…Einzelfalls ab, im Zweifel beträgt sie in Anlehnung an die Rechtsprechung zu Art 39 UN-Kaufrecht 14 Tage (6 Ob 76/07f = RS0122080). [2] Im vorliegenden Fall schloss der Prokurist der Klägerin aus der Rückrufaktion des G eneralimporteurs auf das Vorliegen eines Mangels . Er zeigte diesen jedoch nicht…

…iVm Art 18 CISG Rn 7). [46] 6.3. Art 39 CISG ist das inhaltliche Pendant zu § 377 UGB (vgl RS0122080). Der zwischen der Beklagten und dem Leasinggeber wirksam erklärte Ausschluss einer Rügepflicht nach § 377 UGB kann unter Zugrundelegung der Auslegungsregeln nach Art …

…Verkürzung oder Verlängerung der Frist sprechen, beträgt sie sowohl nach CISG als auch nach § 377 UGB im Zweifel 14 Tage (vgl RS0111001 , RS0122080 ). [26] 3.4. Hier hat die klagende Käuferin zwischen Lieferung und Rüge, dass für die Masken kein Konformitätsbewertungsverfahren unter Beteiligung einer notifizierten Konformitätsbewertungsstelle im Sinne der…

…vom 2. März 2022 nach § 377 UGB gestützt. Es wendete die Grundsätze der Rechtsprechung zu den Voraussetzungen und den Rechtsfolgen des Unterbleibens der Mängelrüge (RS0122080; RS0043161 [T3]; RS0062435; RS0022870; RS0018493; RS0062357; 6 Ob 514/79, 8 Ob 45/06k; Kramer/Martini in Straube/Ratka/Rauter , UGB I 4…