RS0121821 – OGH Rechtssatz

…Neuwerts fällig. Dieser fällig gewordene Anspruch besteht auch dann, wenn sich später herausstellen sollte, dass trotz Sicherstellung in der Folge die Wiederbeschaffung unterbleibt (RIS Justiz RS0121821). Auch insofern halten sich die Entscheidungen der Vorinstanzen im Rahmen der Rechtsprechung, ohne dass es auf eine Begründung des Berufungsgerichts für einen späteren – die…

…nach der Wiederherstellungsklausel zustehende Entschädigung in vollem Umfang zu leisten; zahlt daher der Versicherungsnehmer weniger als die festgestellten Wiederbeschaffungskosten, so kommt das ihm zugute (vgl RS0121821 ; 7 Ob 262/05p; Kath/Kronsteiner/Kunisch/ Reisinger/Wieser , HB Versicherungsvertragsrecht I Rz 1774 ). [26] 2.3. Die vorliegende Wiederherstellungsklausel und jene…

…Bezahlung des Neuwerts fällig. Dieser fällig gewordene Anspruch besteht auch dann, wenn sich später herausstellen sollte, dass trotz Sicherstellung in der Folge die Wiederbeschaffung unterbleibt (RS0121821). 2. Wann die Verwendung gesichert ist, ist nach Treu und Glauben zu entscheiden (RS0081868) und hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0120711). Grundsätzlich kann…

…Bezahlung des Neuwerts fällig. Dieser fällig gewordene Anspruch besteht auch dann, wenn sich später herausstellen sollte, dass trotz Sicherstellung in der Folge die Wiederbeschaffung unterbleibt (RS0121821). [6] 1.2. Die strenge Wiederherstellungsklausel impliziert ein Gleichartigkeits- und ein Gleichwertigkeitsgebot, sodass Sachen gleicher Zweckbestimmung, Art und Güte wiederhergestellt oder wiederbeschafft werden müssen (RS0117982…

…Bezahlung des Neuwerts fällig. Dieser fällig gewordene Anspruch besteht auch dann, wenn sich später herausstellen sollte, dass trotz Sicherstellung in der Folge die Wiederbeschaffung unterbleibt ( RS0121821 ). Der Zweck von Ausschlussfristen in Versicherungsbedingungen liegt in der Herstellung von möglichst rascher Rechtssicherheit und Rechtsfrieden, also unter anderem darin, eine alsbaldige Klärung der Ansprüche…

…Bezahlung des Neuwerts fällig. Dieser fällig gewordene Anspruch besteht auch dann, wenn sich später herausstellen sollte, dass trotz Sicherstellung in der Folge die Wiederbeschaffung unterbleibt ( RS0121821 ). [5] 1.2. Wann die Verwendung gesichert ist, hat das Gericht nach Treu und Glauben zu entscheiden (RS0081868 [T2]) und hängt von den Umständen des…

…Bezahlung des Neuwertes fällig. Dieser fällig gewordene Anspruch besteht auch dann, wenn sich später herausstellen sollte, dass trotz Sicherstellung in der Folge die Wiederbeschaffung unterbleibt (RS0121821). Wann die Verwendung gesichert ist, ist nach Treu und Glauben zu entscheiden (RS0081868). Dabei darf keine 100%ige Sicherheit, ob eine Wiederherstellung gesichert ist, verlangt…