RS0120631 – OGH Rechtssatz

…RS0065374). Ausgenommen die Dauer der Anwesenheit bei der Berufungsverhandlung (8 Minuten) umfasst somit der Anspruch des Beschwerdeführers die gesamte (als wahr anzunehmende [RIS-Justiz RS0120631]) Zeitspanne vom Verlassen der Wohnung bis zur Rückkehr von 77 Minuten. Ausgehend von einer bereits vergüteten Stunde Zeitversäumnis steht dem Dolmetscher daher der für…

…zwölf Minuten) nicht berücksichtigt. Die Angaben der Beschwerdeführerin über den Zeitaufwand sind als wahr anzunehmen, weil weder das Gegenteil behauptet noch bewiesen wurde (RIS-Justiz RS0120631). Demnach hat sie ihre Wohnung um 10:30 Uhr verlassen (und um 10:38 Uhr ein öffentliches Verkehrsmittel bestiegen) und ist in diese nach Teilnahme…

…erhobene Beschwerde der Dolmetscherin ist nicht im Recht. Nach den Angaben der Dolmetscherin, von deren Wahrheit bis zum Beweis des Gegenteils auszugehen ist (RIS Justiz RS0120631; Krammer/Schmidt SDG GebAG³ § 32 E 42), benötigt sie für die Anreise von ihrer Wohnung zum Gericht - unter Berücksichtigung einer angemessenen Zeit für…

…eine der Untersuchung dienende Ordination - aufgesucht hat (Krammer/Schmidt aaO E 35 und 36). Ausgehend von diesen Grundsätzen ist aufgrund des für wahr zu haltenden (RS0120631) Vorbringens des Beschwerdeführers davon auszugehen, dass er die Ordinationsräumlichkeiten ausschließlich zum Zweck der konkreten Untersuchung im Rahmen der Begutachtung aufgesucht hat und daher nicht in…

…Stunden bedenklich erscheinen oder eine Unklarheit hinsichtlich des faktischen Stundenausmaßes besteht, ist das Gericht zur weiteren Erhebung und Nachprüfung des tatsächlichen Aufwands verpflichtet (RIS-Justiz RS0120631, RS0059212, RS0059228). Eine Prüfung der Angemessenheit der vom Sachverständigen aufgewendeten Zeit hat also im Allgemeinen nicht zu erfolgen, sondern können die Zeitangaben des Sachverständigen nur…