RS0120349 – OGH Rechtssatz

…Liegenschaft (RIS Justiz RS0004200) sowie auf das Recht einer GmbH auf Abtretung des Eigentumsrechts an einer Liegenschaft oder auf die Gesamtrechte des Stifters (RIS Justiz RS0120349; siehe dazu auch Angst/Jakusch/Mohr , EO 15 § 331 E20 54). 5. Insgesamt weichen die Entscheidungen der Vorinstanzen von den dargestellten Grundsätzen nicht…

…Bestimmungen nach §§ 326 ff EO idF der GREx unterliegt, ist daher weiterhin großzügig vorzugehen und im Zweifel die Exekutionsunterworfenheit anzunehmen (vgl RS0120349 ). [9] 1.3 Wegen Nichtbestands oder fehlender Pfändbarkeit oder Verwertbarkeit des in Exekution gezogenen (Vermögens )Rechts darf der Exekutionsantrag daher nur dann abgewiesen werden, wenn…

…werden darf, „großzügig“ vorzugehen und im Zweifel die Exekutionsunterworfenheit anzunehmen ist (3 Ob 148/05v JBl 2006, 396; RIS Justiz RS0120349); die Interpretation der §§ 331 ff EO hat sich am Zweck zu orientieren, die Exekution auf alle denkbaren Vermögensobjekte des Verpflichteten zu…

…05s = SZ 2006/66). Von der Offenkundigkeit der Unpfändbarkeit des Rechts wegen Unverwertbarkeit (RIS Justiz RS0004048) ist daher nicht auszugehen (vgl auch RIS Justiz RS0120349; RS0120619). Auf das Prozessrisiko (vermutlich gemeint: im Drittschuldnerprozess) kommt es im Stadium der Exekutionsbewilligung nicht an, weil dabei die Prüfung des Bestehens des zu pfändenden…

…ein Vermögensrecht diesen Bestimmungen unterfällt, ist daher – wie schon nach der bisherigen Rechtsprechung – auch weiterhin großzügig vorzugehen und im Zweifel die Exekutionsunterworfenheit anzunehmen (RS0120349; Frauenberger in Deixler-Hübner , EO, § 326 Rz 4 mwN). [14] 3.4 Schließlich genügt für die Tauglichkeit eines Rechts als Exekutionsobjekt iSd…

…unterfällt und gepfändet werden darf, „großzügig" vorzugehen und im Zweifel die Exekutionsunterworfenheit anzunehmen ist (3 Ob 148/05v = JBl 2006, 396 u.a.; RIS Justiz RS0120349); die Interpretation der §§ 331 ff EO hat sich am Zweck zu orientieren, die Exekution auf alle denkbaren Vermögensobjekte des Verpflichteten zu ermöglichen (3…