RS0120212 – OGH Rechtssatz

…die Begründung von Wohnungseigentum durch das Teilungsurteil, zu gelten. Wie der Oberste Gerichtshof bereits in der ausführlich begründeten Entscheidung 5 Ob 99/05b = RIS Justiz RS0120212 [T1] ua unter Hinweis auf die Materialien zu § 5 WEG 2002 (989 BlgNR 21. GP 27f) und Stabentheiner/Schernthaner , WEG…

…Jahres-Fristjahresfrist sei dem Vernehmen nach unproblematisch. Der Oberste Gerichtshof habe aber bereits zutreffend darauf verwiesen, dass insoweit Titel und Modus gleich zu behandeln seien (RS0120212 [T3]). Es stelle sich daher die Frage, ob ein derart nichtiges Geschäft nach Ablauf der Drei-Jahres-Fristjahresfrist heile. Der Sinn und Zweck der Bestimmung…

…Jahres-Frist sei dem Vernehmen nach unproblematisch. Der Oberste Gerichtshof habe aber bereits zutreffend darauf verwiesen, dass insoweit Titel und Modus gleich zu behandeln seien (RS0120212 [T3]). Es stelle sich daher die Frage, ob ein derart nichtiges Geschäft nach Ablauf der Drei-Jahres-Frist heile. Der Sinn und Zweck der Bestimmung…