RS0120157 – OGH Rechtssatz

…idF BGBl I 2005/132) bezweckt, dass eine Leistung nur dann zu gewähren ist, wenn eine gewisse Mindestdauer des Bedarfs besteht (RIS-Justiz RS0120157). Ein Versicherter, dessen Arbeitsfähigkeit durch eine nicht mit unzumutbaren Gefahren verbundene Krankenbehandlung innerhalb von sechs Monaten wiederhergestellt werden kann, hat daher keinen Anspruch auf Invaliditätspension…

…vom Bestehen von Invalidität ausgehen wollte. Auch die Rechtsprechung, es komme auf die zeitliche Lagerung der Mindestdauer vor oder nach Antragstellung nicht an (RIS Justiz RS0120157), setzt das Vorliegen von mindestens sechs Monate durchgehend andauernder Invalidität voraus. 2.1 Dass die Tätigkeit als Fuhrparkdisponent geeignet ist, den behaupteten Berufsschutz als (an…

…Leistung nur zu gewähren ist, wenn eine gewisse Mindestdauer des Bedarfs besteht, ohne dass es auf die zeitliche Lagerung vor oder nach Antragstellung ankommt (vgl RS0120157 unter anderem zu § 254 Abs 1 Z 1 ASVG aF). Es sind daher auch die Monate der Invalidität vor Antragstellung in…