RS0119740 – OGH Rechtssatz

…von mindestens 120 Kalendermonaten in den letzten 180 Kalendermonaten vor dem Stichtag sind auch gleichartige, nach dem GSVG versicherte selbständige Tätigkeiten zu berücksichtigen (RS0119740), wenn auch Zeiten einer unselbständigen Beschäftigung nach dem ASVG vorliegen (RS0119740 [T1]). So können auch Beitragsmonate aufgrund eines freien Dienstvertrags gemäß § 4 Abs…

…Tätigkeit 120 Monate hindurch ausgeübt wurde, zu berücksichtigen (10 ObS 4/05v = SZ 2005/30 = SSV-NF 19/22; 10 ObS 54/05x; RIS-Justiz RS0119740), allerdings nur unter der Voraussetzung, dass im maßgebenden Beobachtungszeitraum der letzten 180 Kalendermonate vor dem Stichtag auch Zeiten einer unselbständigen Beschäftigung nach dem ASVG vorliegen…

…Abs 4 ASVG herangezogen werden, weil durch sie die Pflichtversicherung im leistungszuständigen ASVG System begründet wird (ebenso 10 ObS 54/05x ua; RS0119740). [25] 4.4 Ebenso seien bei der Anwendung des § 255 Abs 4 ASVG Zeiten einer selbständigen Erwerbstätigkeit als Landwirt zu berücksichtigen, für…

…selbständigen Erwerbstätigkeit nach dem GSVG bei der Prüfung der Frage zu berücksichtigen sind, ob eine Tätigkeit 120 Kalendermonate hindurch ausgeübt wurde (RIS Justiz RS0119740), allerdings nur unter der Voraussetzung, dass im maßgebenden Beobachtungszeitraum der letzten 180 Kalendermonate vor dem Stichtag auch Zeiten einer unselbständigen Beschäftigung nach dem…