RS0119629 – OGH Rechtssatz

…wenn mehrere Gegenforderungen einer Hauptforderung (oder allenfalls auch mehreren Hauptforderungen) gegenüberstehen ( 10 Ob 84/04g, 3 Ob 114/14g; RIS-Justiz RS0119629; offen lassend 1 Ob 94/11x). Rechnet ein Schuldner außergerichtlich offenkundig in einer Erklärung mit mehreren Gegenforderungen auf, die insgesamt über die zu…

…Anwendung, wenn der Aufrechnende keine diesbezügliche Wahl getroffen hat (10 Ob 84/04g = SZ 2005/6 = RIS Justiz RS0119629), woraus folgt, dass eine Reihung der Prüfung der eingewendeten Gegenforderungen durch den Aufrechnenden keineswegs zwingend erforderlich ist. Auch der Vorwurf einer „amtswegigen Aufrechnung“…

…die (analoge) Anwendung von § 1416 ABGB, wie sie die Rechtsprechung zur außergerichtlichen Aufrechnung mit mehreren, insgesamt über die zu tilgende Hauptforderung hinausgehenden Gegenforderungen (RS0119629; 10 Ob 84/04g; 3 Ob 114/14g) vertritt. Da die Entscheidung über die Gegenforderung nach § 411 Abs …

…Erstgericht hat zu Recht darauf verwiesen, dass § 1416 ABGB analog auch bei der (außergerichtlichen) Aufrechnung anwendbar ist (3 Ob 114/14g; RS0119629; Koziol/Spitzer aaO § 1416 ABGB Rz 11 mwN): Die Aufrechnung wirkt gemäß § 1438 ABGB wie eine wechselseitige Zahlung, ihr Hauptzweck…