RS0119312 – OGH Rechtssatz

…ist nicht nur an sich schwer, sondern war auch mit einer mehr als 24-tägigen Gesundheitsschädigung verbunden, was als Mehrfachqualifikation zusätzlich erschwerend zu werten ist (RS0119312). Vom Vorliegen des besonderen Erschwerungsgrunds des raschen Rückfalls kann im konkreten Fall hingegen mit Blick auf einen Zeitraum von fast acht Monaten zwischen Rechtskraft der…

…aufgrund einer Gesundheitsschädigung in Form einer psychischen Beeinträchtigung verwirklicht, weshalb die erschwerende Wertung von physischen Verletzungen nicht gegen das Doppelverwertungsverbot verstößt (vgl RIS Justiz RS0090934, RS0119312). Ebenso wenig ist die bei der Strafzumessung erschwerend gewertete „verstärkte Tatbildmäßigkeit“ (Missbrauch des Opfers durch acht Mittäter über eine Dauer von zwei Stunden…

…des Vorliegens einer länger als 24 Tage dauernden Gesundheitsschädigung zusätzlich zur Zufügung einer an sich schweren Verletzung (US 3) keine Nichtigkeit ( RIS Justiz RS0119312 ). [16] Die weitere Sanktionsrüge (Z 11 dritter Fall) übergeht, dass nicht die Korrektheit der Feststellung von Strafzumessungstatsachen, sondern nur deren rechtsfehlerhafte Beurteilung nichtigkeitsrelevant ist…

…sind (15 Os 73/93; RIS-Justiz RS0090946 [T2]). Einen derartigen Rechtsfehler zeigt jedoch die Sanktionsrüge mit keinem der erstatteten Einwände auf (vgl RIS-Justiz RS0119312, RS0117057, RS0115237, RS0111324, RS0108868, RS0091096 [T3], RS0100027). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des…

…Fall StGB idF BGBl I 1998/153 notwendige Ausmaß hinausgehend – unter dem Aspekt des Doppelverwertungsverbots nicht zu beanstanden ist (RIS Justiz RS0132896, RS0119312, RS0099961 [T14], RS0090977). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ …

…2 StGB), der rasche Rückfall (RIS Justiz RS0091041, RS0091749) und das Vorliegen mehrerer qualifizierter Erfolge iSd § 84 Abs 1 StGB (RIS Justiz RS0119312) zu werten. Davon ausgehend entspricht unter Berücksichtigung des Handlungs-, Gesinnungs- und Erfolgsunwerts der Tat eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten dem Unrechts- und…

…Erfolgsvarianten des § 84 Abs 1 StGB gegeben (vgl Kienapfel/Schroll StudB BT I 4 § 84 Rz 52; RIS Justiz RS0119312). Die weitere, die Annahme einer Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (neben dem Einsatz von Gewalt) kritisierende Sanktionsrüge (vgl Ratz , WK StPO §…

…einer an sich schweren Verletzung (US 15) den reklamierten Nichtigkeitsgrund nicht (vgl zu § 143 Abs 2 erster Satz StGB, RIS-Justiz RS0119312). Der Forderung nach dem Entfall des Erschwerungsgrundes der Tatbegehung „auf heimtückische Weise“ (vgl § 33 Abs 1 Z 6 erster…