RS0118651 – OGH Rechtssatz

…einen Tag vor der Operation statt. [2] Die ärztliche Aufklärung hat grundsätzlich so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist offenbleibt (RIS Justiz RS0118651). Entgegen der Ansicht der Klägerin stellt sich nicht die von ihr als erheblich iSd § 502 Abs 1 ZPO angesehene Frage, ob die…

…ärztliche Aufklärung hat grundsätzlich so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist bleibt, deren Dauer von den Umständen des Einzelfalls abhängt (RIS Justiz RS0118651 [T1]). Erstmals zwei Stunden vor dem Eingriff wurden der zu diesem Zeitpunkt bereits auf diesen „intern vorbereiteten“, wenn auch noch nicht sedierten Klägerin…

…bleibt, deren Dauer freilich ebenfalls von den Umständen des Einzelfalls abhängt (7 Ob 15/04p, RdM 2004/95, 151 mwN; RIS Justiz RS0118651). Die angefochtene Entscheidung des Berufungsgerichts hält sich im Rahmen dieser Judikaturgrundsätze. Eine Fehlbeurteilung ist entgegen der Ansicht der Klägerin insbesondere auch hinsichtlich der Rechtzeitigkeit der…

…Aufklärung durch den Arzt einzuräumenden Überlegungsfrist hängen jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab und begründen in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0026529; RS0118651; 3 Ob 229/17y). 2. Der Kläger wusste über die beabsichtigte Intubation in Narkose Bescheid, äußerte hiergegen keine Einwände und bestand nicht auf…

…Erfolgsaussichten) mit dem Patienten abwägen (RS0026426 [T1, T12]). Die ärztliche Aufklärung hat grundsätzlich so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten noch eine angemessene Überlegungsfrist offenbleibt (RS0118651). 2.2. Sowohl der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht (RS0026529) als auch die Dauer einer dem Patienten nach Aufklärung durch den Arzt einzuräumenden Überlegungsfrist (RS0118651 [T1…

…dem Patienten nach entsprechender Aufklärung durch den Arzt einzuräumenden Überlegungsfrist von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der Dringlichkeit der ärztlichen Behandlung, abhängt (RIS Justiz RS0118651). Soweit die Klägerin moniert, die Aufklärung durch den Zweitbeklagten sei zu spät erfolgt, ist ihr zu erwidern, dass der Operationstermin ohne Zutun des Zweitbeklagten schon…

…Die ärztliche Aufklärung hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist bleibt, um das Für und Wider der beabsichtigten medizinischen Maßnahme abzuwägen (RS0118651 [T2]). 2.2 Der Kläger räumt selbst ein, dass die Dauer einer angemessenen Überlegungsfrist von den Umständen des Einzelfalls abhängt (RS0118651 [T1], RS0026529 [T22]), und…

…Kletecka/Kletecka-Pulker/Memmer, Handbuch Medizinrecht I/117 ff; Engljähringer Ärztliche Aufklärungspflicht, 166 ff, Prutsch Die ärztliche Aufklärung, 232 ff ua; ähnlich schon RIS-Justiz RS0118651 mwN; zur Bedeutung der Fortpflanzungsfähigkeit auch § 85 Z 1 StGB). Dem Berufungsgericht ist also durchaus beizutreten, wenn es davon ausgeht, dass bei so grundlegenden…

…und die Dauer der dem Patienten nach entsprechender Aufklärung durch den Arzt einzuräumenden Überlegungsfrist hängen jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0026529; RS0118651 [T1]). Auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass der Kläger aufgrund des ihm seinerzeit zugekommenen Arztbriefs ursprünglich davon ausging, dass nur ein minimal-invasiver Eingriff erfolgen…

…unterschiedliche Erfolgsaussichten) mit dem Patienten abwägen (RS0026426 [T1, T12]). Die ärztliche Aufklärung hat grundsätzlich so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist offenbleibt (RS0118651). 1 .2. Sowohl der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht (RS0026529) als auch die Dauer einer dem Patienten nach Aufklärung durch den Arzt einzuräumenden Überlegungsfrist (RS0118651…

…Berufungsgerichts als unzulässig, weil die Frage der angemessenen Überlegungsfrist vor einer rechtswirksamen Einwilligung in eine Operation stets von den Umständen des Einzelfalls abhängt (RIS Justiz RS0118651) und dem Berufungsgericht ein krasser Beurteilungsfehler jedenfalls nicht unterlaufen ist. Wie das Berufungsgericht zutreffend dargelegt hat, setzt eine rechtswirksame Einwilligung des Patienten die dann auch…

…einzuräumenden Überlegungsfrist hängt im Übrigen von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der Dringlichkeit der ärztlichen Behandlung (8 Ob 129/13y; RIS Justiz RS0118651) und daher in der Regel nicht von der Beurteilung einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung ab. II.2. Der Oberste Gerichtshof ist nicht Tatsacheninstanz (RIS…

…Patienten nach entsprechender Aufklärung durch den Arzt einzuräumenden Überlegungsfrist hängt von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der Dringlichkeit der ärztlichen Behandlung ab (RIS Justiz RS0118651). Zu 7 Ob 64/11d hat der Oberste Gerichtshof bereits die Beurteilung der Vorinstanzen als vertretbar gebilligt, dass die der dortigen Klägerin zwischen…

…Dauer der dem Patienten nach entsprechender Aufklärung durch den Arzt einzuräumenden Überlegungsfrist hängt von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der Dringlichkeit der Behandlung ab (RS0118651). Üblicherweise genügt, wenn der Patient zumindest die Möglichkeit hat, noch einmal "eine Nacht darüber zu schlafen" (7 Ob 64/11d). Eine erstmals 2…