RS0118572 – OGH Rechtssatz

…durchschnittliche) Brauchbarkeit anzunehmen (RIS Justiz RS0020926). Bei der Miete von Räumen zu Wohnzwecken kann auch eine Lärmeinwirkung eine Störung des bedungenen Gebrauchs bilden (RIS Justiz RS0118572; 10 Ob 38/03s mwN; 3 Ob 2413/96s mwN). Ist vertraglich nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, kann in der Regel…

…selbst, dass sich der Oberste Gerichtshof schon mehrfach mit dem Mietzinsminderungsrecht nach § 1096 ABGB wegen Lärmbelastung auseinandergesetzt hat (RIS Justiz RS0021324, RS0107151, RS0021351, RS0118572). Beim Zusammenleben mehrerer Personen in einem Haus sind dadurch bedingte Unannehmlichkeiten grundsätzlich in Kauf zu nehmen. Eine erhebliche Belästigung ist aber dann anzunehmen, wenn die…