RS0118451 – OGH Rechtssatz

…eines Mehrheitsbeschlusses gegeben war, entschied die Judikatur im Interesse der Rechtssicherheit zugunsten einer befristeten Anfechtbarkeit (5 Ob 263/03t = immolex 2005/8 [Kletecka]; RIS-Justiz RS0118451). Das Abgrenzungskriterium des Anscheines eines Mehrheitsbeschlusses hat der Oberste Gerichtshof zu § 24 Abs 6 WEG 2002 fortgeschrieben und das Fehlen einer Mehrheit als binnen…

…einer Klarstellung Großzügigkeit für angebracht; aus Gründen der Rechtssicherheit soll im Zweifel bei der Abgrenzung zwischen nichtigen und anfechtbaren Beschlüssen für (befristete) Anfechtbarkeit entschieden werden (RS0118451). Ob der Anschein eines Mehrheitsbeschlusses gegeben ist, hängt aber regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl RS0118451) und könnte eine erhebliche Rechtsfrage daher nur…

…22d [Rz 25]). [14] Selbst, wenn man mit dem Kläger davon ausginge, dass die Nebenintervenientin („obere Hausverwaltung“) mangels des Anscheins eines Mehrheitsbeschlusses (RS0118451; grundlegend 5 Ob 263/03t) nicht wirksam zur Hausverwalterin bestellt worden wäre, weil gemessen an den Miteigentumsanteilen der gesamten Liegenschaft lediglich eine Minderheit…

…Anschein eines Mehrheitsbeschlusses gegeben ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. In Zweifelsfällen ist im Interesse der Rechtssicherheit für (befristete) Anfechtbarkeit zu entscheiden (vgl RS0118451). [11] Der Anschlag eines Beschlusses im Haus erweckt in der Regel den Anschein (Rechtsschein) einer bereits abgeschlossenen Beschlussfassung und löst damit die Anfechtungsfrist nach §…

…Beschluss der Eigentümergemeinschaft vorliegt, zumindest der Anschein eines solchen Beschlusses besteht (5 Ob 16/05x wobl 2006/93 [ Vonkilch ]; vgl RIS-Justiz RS0118451; RS0118450; Illedits in Illedits/Reich-Rohrwig , Wohnrecht 2 , § 24 WEG Rz 18). 4. Fallbeurteilung: 4.1. Die Vorinstanzen haben übereinstimmend und zutreffend…

…im Außerstreitverfahren Großzügigkeit angebracht; bei der Abgrenzung zwischen nichtigen und anfechtbaren Beschlüssen ist daher im Zweifel im Interesse der Rechtssicherheit für (befristete) Anfechtbarkeit zu entscheiden (RS0118451). 3. Die Entscheidungen der Vorinstanzen orientieren sich an diesen Rechtsprechungsgrundsätzen, eine im Einzelfall korrekturbedüftige Fehlbeurteilung zeigt der Revisionsrekurs nicht auf. Nach den Feststellungen des…