RS0118180 – OGH Rechtssatz

…Grund dafür vorlag, das Rechtsgeschäft nicht auszuführen bzw ob er gegen Treu und Glauben verstieß, kann nur auf den Einzelfall bezogen beantwortet werden (RIS-Justiz RS0118180). Als solch maßgeblicher Grund wurden von Beklagtenseite immer nur Mängel des Gebäudes, insbesondere Feuchte- und Nässeschäden genannt. Mit Ausnahme der bei der ersten Besichtigung bereits…

…RS0044088). Ob ein bestimmtes Verhalten gegen Treu und Glauben verstößt, ist eine Frage, die sich nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilen lässt (RIS Justiz RS0118180 [T1]). Auch die Auslegung von Prozessvorbringen ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0042828; RS0113563). 2.2. Die Vorinstanzen gingen übereinstimmend davon aus, die…

…RIS Justiz RS0044088). Ob ein bestimmtes Verhalten gegen Treu und Glauben verstößt, ist eine Frage, die sich nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilen lässt (RS0118180 [T1]; 5 Ob 64/17y). Ob Rechtsmissbrauch vorliegt, ist ebenfalls einzelfallabhängig und wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (RS0110900). Vergleichbares…

…von den Umständen des Einzelfalls ab, vermag daher keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zu begründen (RIS Justiz RS0118180), sofern nicht aus Gründen der Rechtssicherheit ein Korrekturbedarf besteht. Das ist hier nicht der Fall: Angesichts dessen, dass erst über nachträgliche Veranlassung der Verkäuferin eine…

…und bildet keine erhebliche Rechtsfrage, es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste (RS0118180 [T3]). Das ist hier nicht der Fall. [13] 4.3. Die Beklagte erläuterte dem Kläger anlässlich der Erbringung ihrer Versicherungsleistung, dass sie im Sinn einer…

…2. Ob ein bestimmtes Verhalten gegen Treu und Glauben verstößt, ist eine Frage, die sich nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilen lässt (RIS Justiz RS0118180). Auch diesbezüglich liegt eine vertretbare Rechtsansicht des Berufungsgerichts vor, weil die „Vordatierung“ des der Beklagten am 25. 10. 2006 gefaxten Schreibens der Klägerin…

…verstößt, ist eine Frage, die sich nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilen lässt (5 Ob 44/08v Punkt 1.2. mwN; vgl RS0118180 [T1]). Die Bejahung eines solchen Verstoßes stellt vor dem Hintergrund, dass die Beklagte einerseits die Klägerin zur Zurückziehung eines bereits gestellten Antrags auf grundverkehrsbehördliche Genehmigung…

…Einzelfall bezogen beantwortet werden, sodass – auch insoweit – regelmäßig keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung i Sd § 502 Abs 1 ZPO vorliegt (RS0118180). Eine krasse Fehlbeurteilung ist dem Berufungsgericht hier nicht unterlaufen: Nach den Feststellungen wurde der Beklagten zunächst nur bekanntgegeben, dass ein neuer Mietvertrag „fällig“…

…ein bestimmtes Verhalten gegen Treu und Glauben verstößt, ist jedoch wiederum eine Frage, die sich nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilen lässt (RIS Justiz RS0118180 [T1]). Die Vorinstanzen haben in dem behaupteten Umstand, dass die Erstklägerin sich in dem Wissen „eingekauft“ habe, dass das Haus als Erbe in…

…der Annahme eines Verstoßes gegen Treu und Glauben Zurückhaltung geboten (RIS Justiz RS0021833 [T3]), zudem hängt sie von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0118180), deren rechtliche Würdigung vom Obersten Gerichtshof nicht zu überprüfen ist, außer dem Berufungsgericht wäre eine auffallende und im Interesse der Rechtssicherheit zu korrigierende Fehlbeurteilung unterlaufen…

…kann nur auf den Einzelfall bezogen beantwortet werden, sodass keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO vorliegt (RIS-Justiz RS0118180). Landesgericht Eisenstadt…

…besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig, sodass sich eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO in der Regel nicht stellt (RIS Justiz RS0118180). Dem Berufungsgericht ist keine erhebliche Fehlbeurteilung vorzuwerfen, die vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit korrigiert werden müsste. Im vorliegenden Fall haben…

…auf den Einzelfall bezogen beantwortet werden und wirft regelmäßig keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO auf (RIS-Justiz RS0118180). 1.4. Das Berufungsgericht ging bei seiner Entscheidung davon aus, dass die Beklagten ohne Bereitschaft, den Verkaufserlös mit dem dritten Miteigentümer zu teilen, nicht davon ausgehen…

…das Berufungsgericht abgesehen - nicht die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO (vgl 5 Ob 44/08v mwN; RIS Justiz RS0118180). Dem Berufungsgericht ist im konkreten Einzelfall keine erhebliche Fehlbeurteilung unterlaufen, wenn es in den Bemühungen der klagenden Partei, eine die Interessen der Unterpächter berücksichtigende Einigung…

…wider Treu und Glauben erfolgte kann aber nur nach den Umständen des Einzelfalles beurteilt werden und stellt daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0118180; 1 Ob 168/05w). Eine erhebliche Fehlbeurteilung, die aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit wahrgenommen werden müsste, liegt insoweit nicht vor; steht doch fest, dass die Beklagte…

…Zufolge dieser Einzelfallbezogenheit stellt diese Frage daher keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0118180), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste. Das ist hier nicht der…

…sodass – von Fällen grober Fehlbeurteilung abgesehen – keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO vorliegt (vgl RS0118180). [8] 2.1. Das Berufungsgericht hat den festgestellten Verlauf der Verkaufsgespräche dahin beurteilt, dass aufgrund der Bejahung der Nachfrage der klagenden Maklerin in Anwesenheit der Vertragsparteien…

…eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nur bei einer groben Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht vorliegt (vgl RS0118180 [T8]). Der letztgenannte Fall ist hier nicht gegeben: 3.1. Der Oberste Gerichtshof hat schon wiederholt ausgesprochen, dass dem Vermittler kein Provisionsanspruch zusteht, wenn eine einvernehmliche…

…zurückgezahlt hat (vgl RS0063080). Die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, die Klägerin habe dafür aber kein ausreichendes Vorbringen erstattet, ist aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls (vgl RS0118180) nicht unvertretbar. Das zentrale Argument der Klägerin, sie treffe kein Verschulden am Vertragsrücktritt der Käufer, genügt nicht, um im gegenständlichen Verfahren prüfen zu können, ob…

…1 ZPO dar, es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0118180 [T3]). Das ist hier nicht der Fall: Ein Mitarbeiter der Beklagten erhielt den tatsächlich beschlossenen Flächenwidmungsplan vom Bauamtsleiter der Marktgemeinde am 3. 10. …

…Glauben verstieß, kann nur auf den Einzelfall bezogen beantwortet werden, sodass keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO vorliegt (RS0118180). …