RS0118049 – OGH Rechtssatz

…wie der Beklagten. Eine solche entsteht nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nämlich bereits aufgrund übereinstimmender Medienberichterstattung über eine erhebliche Krise des Schuldners (RIS Justiz RS0118049, jüngst 3 Ob 92/16z). In gleicher Weise handelte die hier beklagte Großgläubigerin gerade in der vorliegenden Konstellation, in der die Schuldnerin auch…

…Krise eines Unternehmens für sich allein einen Insolvenzindikator darstellen können, der insbesondere bei einem Großgläubiger wie einer Gebietskrankenkasse Erkundigungspflichten auslöst, wurde bereits judiziert (RIS Justiz RS0118049). 3.2. Die Ende Jänner/Anfang Februar 2013 veröffentlichten Medienberichte waren zweifellos geeignet, eine solche Erkundigungspflicht der Beklagten auszulösen; ergab sich daraus doch nicht…

… 93/06i = RIS-Justiz RS0064682 [T11]; 3 Ob 181/14k); weiters übereinstimmende Medienberichte über die massive wirtschaftliche Krise eines Unternehmens (RIS-Justiz RS0118049; jüngst 3 Ob 92/16z). 6. Im vorliegenden Fall lag allerdings kein solcher Insolvenzindikator vor: Die laufenden Beiträge wurden zwar immer verspätet…

…Medienberichte über dessen massive wirtschaftliche Schwierigkeiten verwiesen. Derartige übereinstimmende Medienberichte stellen, wie die Antrag-stellerin zutreffend ausführte, nach der Rechtsprechung des OGH einen Insolvenzindikator dar (RS0118049; Schumacher in KLS 2 § 66 IO Rz 53). Außerdem ist mittlerweile gerichtsnotorisch, dass bereits über einige im mittelbaren oder unmittelbaren wirtschaftlichen Eigentum des C…