RS0118141 – OGH Rechtssatz

…nahekommende Beziehung besteht oder hergestellt werden soll, in dem die Person des Kindes betreffenden Pflegschaftsverfahren das Antrags und auch das Rekursrecht zusteht (RS0006506 [T2, T5]; RS0118141), und zwar auch in Verfahren, die nicht über ihren Antrag eingeleitet wurden. Auf die Art des Begründungsakts kommt es dabei nicht an, bei Vorliegen der…

…oder hergestellt werden soll, in dem die Person des Kindes betreffenden Pflegschaftsverfahren das Antrags- und damit auch das Rekursrecht (RIS Justiz RS0006506 [T1 ff]; RS0118141; RS0006508), und zwar auch in Verfahren, die nicht über ihren Antrag eingeleitet wurden. Auf die Art des Begründungsakts kommt es letztlich nicht an, bei Vorliegen…

…werden soll, das Recht, in den die Person des Kindes betreffenden Verfahren Anträge zu stellen. Die Pflegeelternschaft begründet damit ein Antrags- und Rechtsmittelrecht im Obsorgeverfahren (RS0118141; Hopf/Höllwerth in KBB 6 § 184 ABGB Rz 2; s allgemein zur Antragslegitimation § 181 Abs 2 ABGB). [13] 2.1…

…die beiden Kinder abzuweisen. In eventu wird ein Aufhebungsantrag gestellt. In ihren Revisionsrekursbeantwortungen beantragen der Kinder- und Jugendhilfeträger und die Pflegeeltern (zur Rechtsmittellegitimation: RIS-Justiz RS0118141) die Bestätigung der angefochtenen Entscheidung, die Pflegeeltern überdies die Zurückweisung des Revisionsrekurses mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG…

…das Recht, in den die Person des Kindes betreffenden Verfahren Anträge zu stellen. Die Pflegeelternschaft begründet damit ein Antrags- und Rechtsmittelrecht im Obsorgeverfahren (RIS Justiz RS0118141; Hopf in KBB 5 § 184 ABGB Rz 2), und zwar auch in Verfahren, die nicht über ihren Antrag eingeleitet wurden (RIS Justiz…

…damit ein Antrags und Rechtsmittelrecht im Obsorgeverfahren (vgl nur die Nachweise bei Hopf in KBB 4 § 184 ABGB Rz 2; RIS Justiz RS0118141), und zwar auch in Verfahren, die nicht über ihren Antrag eingeleitet wurden (8 Ob 54/11s). Dass es sich bei den Revisionsrekurswerbern um…