RS0117512 – OGH Rechtssatz

…Bedürfnisse des Betroffenen nicht nur dessen Einkünfte sondern auch teilweise dessen Kapital herangezogen werden, für sich allein noch nicht bedenklich sein muss (vgl RIS Justiz RS0117512), enthebt dies nicht das Pflegschaftsgericht einer sorgfältigen Prüfung des Sachverhalts, wenn - wie hier - abschätzbar ist, dass wegen der steigenden Ansprüche der Sachwalterin auf Entschädigung und…

…im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht (vgl etwa RIS Justiz RS0109908) oder aus dem – allenfalls vorhandenen – Vermögen des Sohnes zu leisten sind (vgl RIS Justiz RS0117512 [T5]). 5.3. Die Eltern bezeichnen im Rechtsmittel den Obsorgeentzug durch das Rekursgericht als „voreilig, unsachgemäß und unrechtmäßig“ und meinen, es hätten gelindere…

…allem bei älteren Menschen auch ein vorsichtiger Verbrauch des Vermögens zum Zweck der Bedürfnisbefriedigung dem Wohl des Betroffenen besser dienen kann als eine weitere Vermehrung (RS0117512). Zu 1 Ob 199/15v (Pkt 3.) billigte der Senat in einem Amtshaftungsverfahren die Auffassung der Vorinstanzen, dass die Genehmigung eines Liegenschaftsverkaufs…

…Ferrari/Hopf , Reform des Kindschaftsrechts [2001] 36), den Gesetzesverfassern sei keine allzu hohe Schwelle vorgeschwebt, ab der Kapital angegriffen werden dürfe (vgl auch RIS Justiz RS0117512). Im damaligen Anlassfall (einer Sachwalterschaftssache) wurde der Betroffenen ein größerer Betrag ihres gesperrten Sparguthabens zwecks Schenkung an ihren in Not geratenen Sohn überlassen und betont…