RS0117434 – OGH Rechtssatz

…die Bestimmtheit eines Nachweises der angemeldeten Forderung nach § 210 EO weiter zu gelten (3 Ob 113/02t = SZ 2003/10; RIS Justiz RS0117434). Das Gesetz ist so zu verstehen, dass die Saldomitteilung dem Verpflichteten zugegangen sein muss, ist doch darin auch davon die Rede, dass es um die…

…die bisher in der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien für die Bestimmtheit eines Nachweises der angemeldeten Forderung nach § 210 EO weiter zu gelten (RIS Justiz RS0117434). 4.2 Entgegen der Auffassung des Revisionsrekurswerbers hat zwar das Rekursgericht die Bestimmung des § 211 Abs 5 EO erwähnt, seine Entscheidung jedoch…

…werden (RS0117430). Wurde keine Saldomitteilung vorgelegt, gelten für den Nachweis der angemeldeten Forderung deshalb die von der Rechtsprechung zu § 210 EO aufgestellten Kriterien (RS0117434). [16] 3.4. Der Insolvenzverwalter verweist auf die Rechtsprechung, wonach zum Nachweis einer Forderung aus einer Höchstbetragshypothek die Bewegungen am Kreditkonto darzustellen sind, weil der…