RS0117211 – OGH Rechtssatz

…einen Umstand hinweisen, der für die positive Beurteilung der diversionellen Voraussetzungen den Ausschlag gebe, das Gericht dazu aber keine Feststellungen getroffen hat (RIS Justiz RS0119091, RS0117211, RS0116823; Ratz , WK StPO § 281 Rz 659). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO ebenso wie die…

…spezial- und generalpräventiver Gründe (US 11) aber übergeht und nicht darlegt, weshalb davon ausgehend die Nichtanwendung der Diversion rechtsfehlerhaft sein sollte (RIS-Justiz RS0119091, RS0117211, RS0116823; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 659). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs …

…spezialpräventiven Bedenken des Erstgerichts aber vernachlässigt und nicht darlegt, weshalb diese im konkreten Fall die Ablehnung der Diversion nicht zu Tragen vermögen (RIS Justiz RS0119091, RS0117211). Entgegen dem Vorbringen zur Sanktionsrüge (Z 11) wurde nicht die vorangegangene Aburteilung durch das Landesgericht Krems als erschwerend herangezogen, sondern der rasche Rückfall nach…

…nunmehr bestehende therapeutische Betreuung verfehlt die Beschwerde den Anfechtungsrahmen, dass nämlich die getroffenen Feststellungen die Nichtanwendung der Diversion nicht zu tragen vermögen (RIS-Justiz RS0119091, RS0117211). Sie beschränkt sich vielmehr darauf, die Einstufung der Schuld des Angeklagten als schwer zu bemängeln, womit jedoch - angesichts der formal mängelfreien und unbeanstandet gebliebenen Feststellungen…

…bereits diversionell beendeten Verfahren und der Unterstützung eines gewerbsmäßig agierenden Täters im konkreten Fall die Ablehnung der Diversion nicht zu tragen vermögen (RIS-Justiz RS0119091, RS0117211). Im Rahmen der Berufung rügt die Beschwerdeführerin die Nichtanwendung des § 191 Abs 1 und Abs 2 StPO und macht damit der Sache nach den…

…einen Umstand hindeuten, der für die positive Beurteilung der diversionellen Voraussetzungen den Ausschlag gäbe, das Gericht dazu aber keine Feststellungen getroffen hat (vgl RIS-Justiz RS0117211 und RS0119091). Die gesetzmäßige Ausführung einer Diversionsrüge (§ 281 Abs 1 Z 10a StPO) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter…