RS0116720 – OGH Rechtssatz

…Bildes im Rahmen der – zur Ermittlung von Umfang und Grenzen von Persönlichkeitsrechten stets vorzunehmenden (RS0008990 [T21]) – Interessenabwägung zwischen dem (hier postmortalen, vgl dazu RS0116720) Persönlichkeitsschutz des Abgebildeten und dem Veröffentlichungsinteresse des Mediums von Bedeutung (RS0078088 [T2]; 6 Ob 52/20w [Rz 23]). Der Ausgang dieser Interessenabwägung…

…nahe Angehörige das postmortale Persönlichkeitsrecht eines Verstorbenen geltend machen können, entspricht herrschender Rechtsprechung (6 Ob 283/01p SZ 2002/107; RIS Justiz RS0116720).…

…auf die Wahrung der Würde des Menschen in seinem sozialen Umfeld gerichtet sind. Dieser Schutz kann auch nach dem Tod als sogenanntes postmortales Persönlichkeitsrecht fortwirken (RS0116720). [16] 2.2. Dies betrifft auch die Frage, welche Veränderungen am Grab und Grabstein zulässig sind. Darüber entscheidet nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs im Rahmen…

…Persönlichkeitsrecht eines Verstorbenen geltend machen können, entspricht ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (6 Ob 283/01p = SZ 2002/107 mwN; RIS Justiz RS0116720; zuletzt 4 Ob 203/13a). Der erkennende Senat hielt zuletzt daran fest, dass das Gesetz nach dem Tod des Betroffenen einen Anspruch der…

…können. Allerdings entspricht es völlig herrschender Lehre und Rechtsprechung, dass das Recht auf Ehre auch nach dem Tod als sogenanntes postmortales Persönlichkeitsrecht geschützt sein kann (RS0116720). Zur Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sind die nahen Angehörigen legitimiert (RS0116720). Diese Rechtsprechung geht auf die Entscheidung 6 Ob 283/01p = SZ 2002…

…UrhG ist ein postmortales Persönlichkeitsrecht abzuleiten (6 Ob 209/16b mwN), dessen Verletzung von den nahen Angehörigen des Verstorbenen geltend gemacht werden kann (RS0116720; RS0129339). Bei der Geltendmachung der Ansprüche durch einen nahen Angehörigen kommt es nach dem Gesetzeswortlaut auf dessen Interessen an, wobei diese Interessen im Regelfall schon…

…postmortalen Persönlichkeitsrechts anerkannt, der von nahen Angehörigen durchgesetzt werden könne (6 Ob 283/01p = SZ 2002/107 Marcus Omofuma mwN; RIS-Justiz RS0116720). Dabei ließ er zuletzt ausdrücklich offen, ob die Angehörigen dafür aufgrund einer „treuhändischen Nachfolge“ oder aufgrund eigenen Rechts infolge ihres Interesses am Ruf…

…des Betroffenen die nahen Angehörigen im Wege des postmortalen Persönlichkeitsschutzes Ansprüche nach § 78 UrhG geltend machen können, entspricht mittlerweile gefestigter Rechtsprechung (RIS Justiz RS0116720 [T2]). In der Regel sind die Interessen der klagenden Angehörigen schon dann beeinträchtigt, wenn die Interessenabwägung zu Lebzeiten des Betroffenen zu dessen Gunsten ausgegangen wäre…

…war. 4. Nach der Rechtsprechung zu den postmortalen Persönlichkeitsrechten nach § 16 ABGB sind die nahen Angehörigen zur Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs legitimiert (RIS Justiz RS0116720). Gleiches gilt für §§ 77, 78 UrhG (RIS Justiz RS0129339). Nach dem Gesetzeswortlaut kommt es bei Geltendmachung der Ansprüche durch einen nahen Angehörigen…

…auch nach dem Tod in einem gewissen Maße weiter und kann von nahen Angehörigen geltend gemacht werden (6 Ob 283/01p; RIS Justiz RS0116720). Gestützt auf § 16 iVm § 1330 ABGB anerkennt die Rechtsprechung zum Schutz des Ansehens und des fortwirkenden Lebensbildes eines Verstorbenen Unterlassungsansprüche jedenfalls…

…sozialen Umfeld gerichtet sind. Dieser Schutz kann auch nach dem Tod als sogenanntes postmortales Persönlichkeitsrecht fortwirken (9 Ob 38/23p Rz 15; RS0116720). Zudem trat mit dem Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz mit Wirkung vom 1. 1. 2021 § 17a ABGB in Kraft. Dessen Abs…

…Recht auf Ehre kann auch nach dem Tod als sogenanntes postmortales Persönlichkeitsrecht geschützt sein; zur Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sind die nahen Angehörigen legitimiert (RIS Justiz RS0116720). 1.2. In Zusammenhang mit dem postmortalen Persönlichkeitsschutz nach § 78 UrhG hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen, dass die Frage, ob schutzwürdige Interessen des…

…wozu auch die Entscheidung über eine Leichenöffnung zählt – geltend machen können (6 Ob 283/01p = SZ 2002/107 mwN; RIS Justiz RS0116720; zuletzt 4 Ob 224/13i). Bezüglich der rechtsdogmatischen Einordnung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes hat sich die Ansicht durchgesetzt, dass es sich nicht um die…

…Verstorbenen deren postmortale Persönlichkeitsrechte geltend, womit er einen grundsätzlich privatrechtlichen Anspruch behauptet (6 Ob 283/01p = SZ 2002/107 mwN; RIS-Justiz RS0116720; 4 Ob 224/13i; 1 Ob 116/16i). Schon aus dem Klagsvorbringen geht aber hervor, dass die Obduktion seiner Gattin und…