RS0116998 – OGH Rechtssatz

…für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit ein Mangel im Sinn einer Reparaturbedürftigkeit, einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit feststehen muss (RIS Justiz RS0116998, RS0069944 [T8], 5 Ob 271/08a). Dies ist hier auch der Fall. 3. Nach den Feststellungen wirkt die unmittelbar unterhalb des Dachflächenfensters…

…§ 3 Abs 2 Z 3 MRG trifft den Vermieter die Erhaltungspflicht für Gemeinschaftsanlagen. Erhaltung bedeutet aber keine Verpflichtung zur permanenten Modernisierung (RS0116998 [T2]). Wenngleich „Erhaltung“ im Sinn des § 3 Abs 1 MRG auch zu einer „Verbesserung“ führen kann, ist in…

…T4]). Voraussetzung für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit ist vielmehr ein Mangel im Sinn einer Reparaturbedürftigkeit, einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit (RS0116998; RS0069944 [T8]). Der Mangel muss sich dabei nicht auf eine im Lauf der Zeit eingetretene Verschlechterung zurückführen lassen. Selbst die erstmalige Herstellung eines mängelfreien Zustands…

… 2 WGG ist generell, dass ein Mangel im Sinn einer Reparaturbedürftigkeit, eine Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit feststeht (RIS Justiz RS0116998; RS0069944 [T8]; 5 Ob 24/12h). Unter diesen Voraussetzungen kann auch die erstmalige Herstellung eines mängelfreien Zustands eine Erhaltungsarbeit darstellen (RIS Justiz RS0114109…

…Reparaturbedürftigkeit vorliegt, also eine Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder der Brauchbarkeit, ein sonst bestehender Mangel oder doch eine Schadensgeneigtheit der betreffenden Bauteile gegeben ist (RIS Justiz RS0116998 [T3]; RS0069944 [T8]; Würth / Zingher / Kovanyi Miet- und Wohnrecht²³ § 3 MRG Rz 7). Eine Verpflichtung des Vermieters zu einer permanenten…

…5 Ob 247/12b; 5 Ob 170/11b), was zu Vermorschungen der Sparren führen kann, weshalb eine vorliegende Schadensgeneigtheit (RIS Justiz RS0116998) angenommen werden kann; 2.5. bei einem Liegenschaftswert von mehr als 1,5 Mio EUR (dringende) Erhaltungsarbeiten mit zu erwartenden Kosten von 120.000 EUR…

…gegenüber dem vorigen Zustand als „Verbesserungen“ anzusehen sind (RS0114109; RS0083121). Voraussetzung für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit ist jedoch eine Reparaturbedürftigkeit, Schadensgeneigtheit oder Funktionseinschränkung (RS0116998). 3.1 An der Sanierungsbedürftigkeit von allgemeinen Teilen des Hauses besteht schon nach der Entscheidung zu AZ 9 Msch 43/14g des…

…Verwaltung anzunehmen ist, setzt dies doch in der Regel eine Einschränkung der Funktionsfähigkeit, Brauchbarkeit, einen bestehenden Mangel oder doch zumindest eine Schadensgeneigtheit voraus (RIS Justiz RS0116998). 2.2. Dass aufgrund der festgestellten Baumängel der außenseitigen Mauer des Kellerabgangs, die einen ernsten Schaden des Hauses darstellen, die vom Erstgericht näher festgestellten Erhaltungsarbeiten…

…Abs 2 Z 1 MRG ein Mangel im Sinn einer Reparaturbedürftigkeit, einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit bzw der Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit feststehen (RS0116998; RS0069944 [T8, T11]). Unter dieser Voraussetzung gehören zweckmäßige und wirtschaftlich gebotene Erneuerungsarbeiten auch dann noch zur Erhaltung bestehender Anlagen, wenn es sich dabei um die…

…ist für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit ein Mangel im Sinn einer Reparaturbedürftigkeit, einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit erforderlich (RIS Justiz RS0116998, RS0069944 [T8]), nicht notwendig ist aber entgegen der Ansicht der Kläger, dass sich eine solche Einschränkung auf eine im Laufe der Zeit eingetretene Verschlechterung zurückführen…

…auch im Rahmen dynamischer Erhaltung, ein Mangel im Sinn einer Reparaturbedürftigkeit, einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit feststehen muss (RIS Justiz RS0116998, RS0069944 [T8], 5 Ob 256/07v = wobl 2008/35 [ Call ]). 1.2. § 30 WEG 2002 beinhaltet einen Katalog von Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung…

… 3 MRG zugrunde liegenden, am ortsüblichen Standard zu orientierenden Erhaltungsbegriffs (dem sogenannten dynamischen oder elastischen Erhaltungsbegriff) liegt umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0070000; RS0069944; RS0116998; RS0116139; RS0116713; RS0083121). Demnach gehören auch zweckmäßige und wirtschaftlich gebotene Erneuerungsarbeiten zur Erhaltung bestehender Anlagen noch zur Erhaltung, selbst wenn es sich dabei um die…

…dem vorigen Zustand als „Verbesserung“ anzusehen sind (RS0114109, RS0083121). An sich ist Voraussetzung für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit die Reparaturbedürftigkeit, Schadensgeneigtheit oder Funktionseinschränkung (RS0116998; RS0069944 [T11]). 4.4. Wesentliches Kriterium für die Durchsetzbarkeit des Individualrechts des einzelnen Wohnungseigentümers auf Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen ist nach ständiger Judikatur deren Dringlichkeit; grundsätzlich…

…orientierenden Erhaltungsbegriffs (sogenannter dynamischer oder elastischer Erhaltungsbegriff) liegt eine umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshofs vor (vgl RIS Justiz RS0116139; RS0114109; RS0083171; RS0069971; RS0083121; RS0020937; RS0116998; RS0069944; RS0116055; RS0116140). Demnach gehören auch zweckmäßige und wirtschaftlich gebotene Erneuerungsarbeiten an bestehenden Anlagen noch zur Erhaltung, selbst wenn es dadurch zu einer vollständigen Erneuerung…

…oberflächlich zu sanieren. Die Antragstellerin strebt vielmehr die grundwasserdichte Ausführung ihres Kellers an. 4. Jede Erhaltung setzt eine Reparaturbedürftigkeit, Schadensgeneigtheit oder Funktionseinschränkung voraus (RIS Justiz RS0116998 [T3]; RS0069944 [T8]). Wesentliches Kriterium für die Durchsetzbarkeit der von einem Wohnungseigentümer nach § 30 Abs 1 Z 1 WEG begehrten Erhaltungsmaßnahme…

…solche der Erhaltung das Vorliegen einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder der Brauchbarkeit, einen bestehenden Mangel oder doch eine Schadensgeneigtheit der betreffenden Bauteile voraussetzt (RIS Justiz RS0116998 [T3]; RS0069944 [T8]). 2. Aus den Feststellungen des Erstgerichts ergibt sich nur, dass die Verwalterin in der Vorausschau vom Dezember 2012 die hier strittige…

…im Sinn einer Reparaturbedürftigkeit, einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit (5 Ob 145/22t; RS0114109 [T8, T10]; RS0069944 [T11]; RS0116998 [T1, T3]). [10] 2.3. Dieses Erfordernis des Vorliegens eines Mangels gilt nicht für die Erhaltungsarbeiten nach § 3 Abs 2 Z 4…

…elastischen) Erhaltungsbegriffs" sowie zum ortsüblichen Standard von Erhaltungsarbeiten liegt bereits umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshofs vor (vgl RIS-Justiz RS0116139; RS0114109; RS0083171; RS0069971; RS0083121; RS0020937; RS0116998; RS0069944; RS0116055; RS0116140), die sich auch schon mit dem Austausch von Fenstern befasst hat (vgl 5 Ob 110/91 = MietSlg 43.153/37 = wobl 1992/76…

…außerordentlichen Verwaltung Verfahrensgegenstand. 5.1. Zur Abgrenzung der ordentlichen von der außerordentlichen Verwaltung im WEG liegt umfangreiche höchstgerichtliche Rechtsprechung vor (RS0116139; RS0114109; RS0083171; RS0069971; RS0083121; RS0116998; RS0069944; RS0070000). Danach ist es durch den weiten („dynamischen“ oder „elastischen“) Erhaltungsbegriff zu einer Ausdehnung des Bereichs der ordentlichen Verwaltung im…

…ist keine andere Sichtweise geboten. Denn jede Erhaltung im weiten Sinn des § 3 MRG setzt eine Reparaturbedürftigkeit, Schadensgeneigtheit oder Funktionseinschränkung voraus (vgl RIS Justiz RS0116998 [T1]; RS0114109 [T5; T6]), somit Umstände, die hier nicht einmal behauptet wurden. Dass nicht durch einen Eigentümerbeschluss gedeckte Maßnahmen der außerordentlichen Verwaltung schon nach §…

…ortsüblichen Standard zu orientierenden Erhaltungsbegriffs (sogenannter dynamischer oder elastischer Erhaltungsbegriff) liegt umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshofs vor (vgl RIS Justiz RS0116139; RS0114109; RS0083171; RS0069971; RS0083121; RS0116998; RS0069944; RS0070000). Danach gilt, dass zweckmäßige und wirtschaftlich gebotene Erneuerungsarbeiten zur Erhaltung bestehender Anlagen noch zur Erhaltung gehören, auch wenn es dabei zu einer vollständigen…

… 1 MRG muss aber generell ein Mangel im Sinn einer Reparaturbedürftigkeit, eine Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit feststehen (RIS Justiz RS0116998, RS0069944 [T8], 5 Ob 271/08a; 5 Ob 24/12h). Diese Voraussetzungen liegen bei einem reinen Oberflächenschaden im Gangbereich im Ausmaß…

…fehlenden Holzprofile entsorgt hätten, wurden nicht getroffen, sodass diese Argumentation in der Revisionsrekursbeantwortung nicht vom festgestellten Sachverhalt ausgeht. [21] 3.3. An der Reparaturbedürftigkeit (vgl RS0116998) der Balkone einschließlich ihrer Geländer, die die Vorinstanzen übereinstimmend bejaht haben, ist auf Basis der Feststellungen nicht zu zweifeln. Zweckmäßige und wirtschaftlich gebotene Erneuerungen gehören…

…Behebung eines Baugebrechens erforderlich ist oder ansonsten eine Schadensgeneigtheit oder Funktionseinschränkung gegeben wäre (5 Ob 271/08a wobl 2010/54; RIS Justiz RS0116998). Damit liegen die Voraussetzungen des § 16 Abs 3 zweiter Satz WEG nicht vor. Soweit sich die Revisionsrekurswerberin auf den Bescheid der Baubehörde…

…dass eine Reparaturbedürftigkeit vorliegt, also eine Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder der Brauchbarkeit, ein sonst bestehender Mangel oder doch eine Schadensgeneigtheit der betreffenden Bauteile gegeben ist (RS0116998). Ist das der Fall, gehören zweckmäßige und wirtschaftlich gebotene Erneuerungsarbeiten auch dann noch zur Erhaltung, wenn es sich dabei um die erstmalige Herstellung eines mängelfreien…

…als „Verbesserungen“ anzusehen sind (RIS Justiz RS0114109; RS0083121). Voraussetzung für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit ist jedoch eine Reparaturbedürftigkeit, Schadensgeneigtheit oder Funktionseinschränkung (RIS-Justiz RS0116998; RS0069944 [T11]). 1.2. Nach § 30 Abs 1 Z 1 WEG kann jeder Wohnungseigentümer die Entscheidung des Gerichts unter anderem darüber verlangen…

…Maßnahme als Erhaltungarbeit setzt voraus, dass ein Mangel im Sinne einer Reparaturbedürftigkeit, einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit vorliegt (RIS Justiz RS0116998, RS0069944 [T11]). 2.1. Der Umstand, dass die hier zu beurteilende Lichtkuppel gleich wie ein Außen- oder Dachflächenfenster zu behandeln ist und daher im Sinne des…

…ortsüblichen Standard zu orientierenden Erhaltungsbegriffs (sogenannter dynamischer oder elastischer Erhaltungsbegriff) liegt umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshofs vor (vgl RIS Justiz RS0116139; RS0114109; RS0083171; RS0069971; RS0083121; RS0116998; RS0069944; RS0070000). Danach gilt, dass zweckmäßige und wirtschaftlich gebotene Erneuerungsarbeiten zur Erhaltung bestehender Anlagen noch zur Erhaltung gehören, auch wenn es sich um die erstmalige…

…1 WEG 2002, dass ein Mangel im Sinne einer Reparaturbedürftigkeit, einer Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest einer Schadensgeneigtheit feststehen muss (RIS Justiz RS0116998 [T1, T3]). Die Erneuerung von schadhaften Außenfenstern gehört nach der Rechtsprechung als Maßnahme der Erhaltung im Sinn des § 28 Abs 1 Z…