RS0115721 – OGH Rechtssatz

…in diesem Fall der Schluss der Verhandlung erster Instanz; zukünftige Schmerzen sind in diesem Fall auch bei Vorhersehbarkeit nicht einzubeziehen (keine „Teil-Globalbemessung“; RS0115721; s etwa 2 Ob 59/17s, 2 Ob 216/18f). 2.2. Nach den Feststellungen können die künftig zu erwartenden Schmerzperioden…

…einzugehen. Allerdings bedingt die Teilbemessung, von der Einbeziehung derzeit bereits bekannter, nach Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz voraussichtlich auftretender künftiger Schmerzen abzusehen (RIS Justiz RS0115721). Die Berücksichtigung der festgestellten mittelstarken Schmerzen von sechs Monaten (abzüglich fünf bis sechs Wochen bis zum 2. 3. 2017) kommt daher schon aus…

…Beeinträchtigungen noch nicht vorhersehbar ist, dann ist es nicht sachgerecht, eine „Teil Globalbemessung" auch unter Einbeziehung der derzeit bekannten zukünftigen Schmerzen vorzunehmen (RIS Justiz RS0115721). Die bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz aufgetretenen Schmerzen sind jedoch global zu bemessen (RIS Justiz RS0115721 [T2]). Im vorliegenden Prozess waren daher…

…2013, vorzunehmen ist, weil es nicht sachgerecht ist, eine „Teil Globalbemessung“ auch unter Einbeziehung der derzeit bekannten zukünftigen Schmerzen vorzunehmen (vgl RIS Justiz RS0115721). Die Bezugnahme der Klägerin auf die laut Sachverständigengutachten (also bezogen auf die Tatfrage) gegebene Bewertbarkeit bis zum Jahr 2022 schadet nicht, weil es sich…

…einer Globalbemessung vorliegen. Denn eine neuerliche Teilbemessung des Schmerzengelds wäre nur dann statthaft, wenn das Gesamtbild der psychischen und physischen Beeinträchtigungen noch nicht vorhersehbar ist (RS0115721). Dass die Klägerin eine weitere Teilbemessung bis 10. April 2017 begehrt, würde eine Globalbemessung nicht hindern (vgl 2 Ob 233/06p…

…ständiger Rechtsprechung im Fall der Teilbemessung nicht sachgerecht ist, eine „Teil-Globalbemessung“ auch unter Einbeziehung der derzeit bekannten zukünftigen Schmerzen vorzunehmen (RIS Justiz RS0115721). Grundlage für eine zulässige Teilbemessung des Schmerzengeldes ist das vorläufige Gesamtbild, das sich bei Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt…

…vom Vergleich umfassten Beschwerden), das sich bei Schluss der mündlichen Verhandlung am 1. 3. 2019 ergab (2 Ob 240/10y mwN; RS0115721 [T3]). I.10 In der bisherigen Rechtsprechung mussten Verletzungsfolgen, wie sie hier zu beurteilen sind, offenbar noch nie isoliert bewertet werden (die Durchsicht der…

…Ob 155/01s mwN; 2 Ob 127/05y; 2 Ob 150/06g; 2 Ob 242/09s; RIS-Justiz RS0115721). Die bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz aufgetretenen Schmerzen sind hingegen global zu bemessen (2 Ob 150/06g; 2 Ob…

…bereits im Vorprozess feststand, ist zulässig (2 Ob 255/01s, jüngst 2 Ob 127/05y; 2 Ob 150/06g, RIS Justiz RS0115721). Die Ansicht der Vorinstanzen, der der Klägerin insgesamt bezahlte Betrag von rund 32.000 EUR (unter Einschluss des nunmehrigen Zuspruches und unter Berücksichtigung der Aufwertung…

…Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs eine „Teil-Globalbemessung“ auch unter Einbeziehung der bereits bekannten zukünftigen Schmerzen, wie sie das Erstgericht vornahm, nicht in Betracht (RS0115721). In diesem Fall sind vielmehr nur die bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz aufgetretenen Schmerzen global zu bemessen (2 Ob 150…

…Schmerzen – vorzunehmen, wenn das Gesamtbild der psychischen und physischen Beeinträchtigungen noch nicht vorhersehbar ist und daher die Voraussetzungen für eine Teilbemessung vorliegen (RIS-Justiz RS0115721). Im vorliegenden Fall steht in Bezug auf den durch ein Schädel-Hirn-Trauma ausgelösten „Clusterkopfschmerz“ des Klägers fest, dass wegen fehlender Langzeitbeobachtungen „…

…2 Ob 240/10y mwN). Bereits bekannte jedenfalls zu erleidende zukünftige Schmerzen bleiben hingegen außer Betracht (2 Ob 240/10y mwN; RIS-Justiz RS0115721). 2.2 Die Klägerin legt ihren Revisionsausführungen ausdrücklich zugrunde, dass die Voraussetzungen für eine Teilbemessung des Schmerzengeldes gegeben sind, und wendet sich damit in Wahrheit…

…der Körperschädigung noch nicht voraussehbar sind, wenn also die Auswirkung der Verletzungen nicht oder nicht annähernd in vollem Umfang erfasst werden können (RIS Justiz RS0031082; RS0115721). Auch künftig zu erwartende Schmerzen können bei der Bemessung des Schmerzengeldes berücksichtigt werden, wenn sie vorhersehbar sind und ihr Ausmaß so weit abgeschätzt werden kann…

…die Voraussetzungen für eine Teilbemessung des Schmerzengeldes gegeben sind, weil das Gesamtbild der physischen und psychischen Beeinträchtigungen noch nicht vorhersehbar ist (RIS Justiz RS0031082 [T8]; RS0115721). Die bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz aufgetretenen Schmerzen sind allerdings global zu bemessen, Grundlage für die Teilbemessung ist das vorläufige Gesamtbild bei…

…in diesem Fall der Schluss der Verhandlung erster Instanz; zukünftige Schmerzen sind in diesem Fall auch bei Vorhersehbarkeit nicht einzubeziehen (keine „Teil Globalbemessung“; RS0115721; zuletzt etwa 2 Ob 59/17s, 2 Ob 216/18f). [20] 2.2. Ergebnis dieser Rechtsprechung ist, dass der Geschädigte bei…