RS0115693 – OGH Rechtssatz

…Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts ist eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang abhängt (RIS Justiz RS0115693). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar ist, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung und bildet demnach keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des…

…Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts einer Äußerung hängt stets von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang, ab (RS0031883 [T6]; RS0115693 [T1]). Dies gilt auch für die Frage, ob Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Äußerung vorliegt (RS0113943 [T1]; RS0031883). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten…

…des Bedeutungsinhalts einer Äußerung ist eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang abhängt (RIS-Justiz RS0115693 [T1]). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar ist, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung und bildet demnach keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn…

…Die Ermittlung des Bedeutungsgehalts einer Äußerung ist eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang abhängt (RS0115693 [T1]). Auch die Frage, ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist, hängt von den jeweiligen Umständen ab und stellt im Allgemeinen keine erhebliche…

…Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts einer Äußerung hängt stets von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang ab (RS0031883 [T6]; RS0115693 [T1]; vgl RS0107768). Dies gilt auch für die Frage, ob Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Äußerung vorliegt (RS0113943 [T1]). Ob eine andere Beurteilung der…

…des Bedeutungsinhalts einer Äußerung ist eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang abhängt (RIS Justiz RS0115693). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar ist, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung und bildet demnach keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des…

…des § 1330 ABGB eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang abhängt (RIS-Justiz RS0115693 [T1], RS0031883 [T6]). Auch für den Bedeutungsinhalt der Aussage kommt es immer auf den Gesamtzusammenhang und den dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerungen an; das…

…220/01y). [2] 1.2. Ob die konkrete Darstellung einer Verdachtslage neutral und ausgewogen ist, hängt – wie auch die Ermittlung des Bedeutungsinhalts einer Äußerung (RS0115693 [T1]; RS0107768) – stets von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang ab. [3] 1.3. Das Berufungsgericht beurteilte…

…des Bedeutungsinhalts einer Äußerung ist eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang abhängt (RIS Justiz RS0115693). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar ist, hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung und bildet demnach keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des…

…2.2. Wie eine Äußerung zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang (RS0115693 [T1]; RS0031883 [T6]). Beurteilungsmaßstab ist das Verständnis des angesprochenen Publikums (RS0115693), konkret des unbefangenen Durchschnittslesers und hörers (RS0031883). Nach diesen Grundsätzen ist auch zu ermitteln…

…eine Rechtsfrage, deren Beantwortung von den näheren Umständen des Einzelfalls abhängt (6 Ob 189/15k; 6 Ob 232/10a; RIS Justiz RS0115693). Maßgebend ist das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers oder -hörers der Äußerung, nicht aber der subjektive Wille des Erklärenden (RIS Justiz RS0031883). 8.4. Die Beklagte…

…Prüfung, ob diese eine Tatsachenbehauptung oder ein Werturteil enthält) nach ständiger zivilrechtlicher Rechtsprechung eine vom Revisionsgericht selbst zu beurteilende Rechtsfrage darstellt (RIS-Justiz RS0043590, RS0031883, RS0115693). Dagegen handelt es sich nach ständiger strafrechtlicher Judikatur (auch des für Mediensachen beim Obersten Gerichtshof ansonsten exklusiv zuständigen Senats 15), von der…