RS0115060 – OGH Rechtssatz

…Aufwendungen ebenfalls machen würde (RS0053282). [43] 4.2.3. Schließlich kommt der Unverhältnismäßigkeit von Schadensbehebungskosten auch insoweit Bedeutung zu, als nur angemessene Kosten ersatzfähig sind (vgl RS0115060 [Mängelbehebungskosten]; 6 Ob 70/05w; 8 Ob 72/16w [kostengünstigste Sanierungsvariante]). Dabei handelt es sich um eine Frage der Schadensminderungspflicht (2…

…den vertragsgemäßen Zustand hergestellt (4 Ob 47/01t).  Anspruch auf das Deckungskapital besteht nur im Umfang des Ersatzes der objektiv notwendigen Behebungskosten (RS0115060), deren Höhe nach den allgemeinen Beweislastregeln der Geschädigte zu beweisen hat. Maßgeblich sind die voraussichtlichen Kosten (9 Ob 88/16f). II.8.2 …

…notwendigen Behebungskosten. Maßgeblich sind dabei die voraussichtlichen Mängelbehebungskosten, deren Höhe nach den allgemeinen Beweislastregeln der Geschädigte zu beweisen hat (10 Ob 48/19k = RS0115060 [T1]). Vor diesem Hintergrund wäre es der Klägerin aber keinesfalls möglich, den Zuspruch des Maximalbetrags zu erlangen, weil sie gerade nicht beweisen könnte, dass Kosten…

…kann der Besteller das zur Verbesserung notwendige Deckungskapital sofort einklagen ( Reischauer in Rummel ABGB³ § 932 Rz 13 mwN; RIS Justiz RS0004753; RS0115060). Die von der Berufungsinstanz gebilligten Feststellungen des Erstgerichts lassen keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Klägerin nach den vertraglichen Grundlagen die Herstellung eines Abwasserkanalsystems erwarten…

…14] Ist der Mangel noch nicht verbessert und fordert der Besteller das Deckungskapital für die Mängelbehebungskosten, hat er Anspruch auf Ersatz der objektiv notwendigen Behebungskosten (RS0115060). Maßgeblich sind dabei die voraussichtlichen Mängelbehebungskosten, deren Höhe nach den allgemeinen Beweislastregeln der Geschädigte zu beweisen hat (RS0115060 [T1]). [15] 3. Die außerordentliche Revision war…

…will der Kläger den Schaden beheben lassen, hat er für den Verbesserungsaufwand Anspruch auf Ersatz der objektiv notwendigen Behebungskosten („Deckungskapital“ – RIS Justiz RS0115060). Die Höhe der insgesamt notwendigen Behebungskosten sowie der Preisminderung und des Ersatzes für „Eigenleistungen“ wird im vorliegenden Fall mit 173.439,37 EUR angeführt…

…insofern auch nicht der in der Berufungsbeantwortung begehrten Feststellung zum Abschluss einer Pauschalpreisvereinbarung bedurfte. 2.6. Davon ausgehend erweist sich der Zuspruch des Deckungskapitals (RIS-Justiz RS0115060) für Sanierungskosten von EUR 46.380,-- (womit nur jener Zustand erreicht wird, den der Kläger bei vertragsgemäßer Erfüllung gehabt hätte) als nicht korrekturbedürftig. Die Berufung bleibt…