RS0114829 – OGH Rechtssatz

…6 Ob 108/08p, 1 Ob 165/08h, 9 Ob 87/09y, 1 Ob 129/13x; RS0007204, RS0114829) . [12] 1.3 Eine derartige erhebliche Rechtsfrage zeigt die Revision nicht auf. Die Vorgehensweise des Berufungsgerichts, das den Bedarf der Klägerin nicht mit ihren Ausgaben gleichsetzte…

…Bedürfnisse und Vermögensverhältnisse und Erwerbsverhältnisse der geschiedenen Ehegatten und der nach § 71 EheG unterhaltspflichtigen Verwandten des Unterhaltsberechtigten zu berücksichtigen sind (RIS Justiz RS0114829). Da der Unterhalt nach Billigkeit zu bemessen ist, hängt die Entscheidung ganz von den Umständen des Einzelfalls ab, sodass eine im Sinn des…

…die Bedürfnisse und Vermögensverhältnisse und Erwerbsverhältnisse der geschiedenen Ehegatten (und der nach § 71 EheG unterhaltspflichtigen Verwandten des Unterhaltsberechtigten) zu berücksichtigen sind (RIS Justiz RS0114829). Da der Unterhalt nach Billigkeit zu bemessen ist, hängt die Entscheidung ganz von den Umständen des Einzelfalls ab, sodass eine im Sinn des § …

…zumindest tendenziell“ geringer sein muss als der Billigkeitsunterhalt nach §§ 69 Abs 3 und 69a Abs 2 EheG: RIS-Justiz RS0114829 [T2]) eingegangen, obwohl hier die Voraussetzungen für die „ Gewährung von Unterhalt nach dem Lebensbedarf “ im Sinn des § 68a Abs 2…