RS0114740 – OGH Rechtssatz

…sofort fällig (RIS Justiz RS0020552 [T3, T5]) und kann daher nur gegen denjenigen geltend gemacht werden, der zum Zeitpunkt der Aufwendungen Vermieter war (RIS Justiz RS0114740 [T1]). Da der Anspruch also sofort zum Zeitpunkt des Aufwands entsteht, setzt sein Entstehen aber voraus, dass der Aufwand zum Zeitpunkt seines Anfalls auch tatsächlich…

…dass diese nur gegen den Vermieter geltend gemacht werden könnten, der im Zeitpunkt ihrer Aufwendungen Vermieter (hier: C***** AG) war (SZ 74/26 = RIS-Justiz RS0114740) - ebenfalls verfristet sind. Eine betraglich exakte Zuordnung der vor und nach diesem Datum erfolgten und allenfalls für die Beklagte als Bestandgeberin nutzenmäßig fortwirkenden Aufwendungen (§…

…des Bestandobjekts, weswegen bereits das Erstgericht die Passivlegitimation der Beklagten für Ansprüche nach § 1097 ABGB – im Rahmen der Rechtsprechung (RS0020474; vgl auch RS0114740) – in Zweifel zog. Aus welchen Gründen diese Beurteilung unrichtig sein soll, führte die Klägerin bereits in der Berufung nicht aus, sodass der geltend gemachte…

…Aufwendungen (§ 1036 iVm § 1097 ABGB) ist gegen den Vermieter geltend zu machen, der im Zeitpunkt der Aufwendung Vermieter ist (RIS Justiz RS0114740). Dies trifft auf die Beklagte nicht zu, weshalb sie insoweit nicht passiv legitimiert ist. Ob der Kläger auf diese Ansprüche im Voraus oder im Nachhinein…

…muss, der zum Zeitpunkt der Rückstellung des Mietgegenstands Vermieter ist (2 Ob 40/01y = wobl 2001/137 [zust Prader ]; RIS Justiz RS0019892, RS0114740). Der erkennende Senat hat vor diesem Hintergrund zuletzt in der Entscheidung 2 Ob 21/06m (= wobl 2006/130 [zust Prader ]) zum Ausdruck…