RS0114658 – OGH Rechtssatz

…Selbsterhaltungsfähigkeit nur dann verlieren, wenn er arbeits- und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeit fehlte, für sich selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658 [T1]). Die Feststellungen bieten keine Grundlage für den Standpunkt des Revisionsrekurswerbers, der aufgrund seiner psychischen Erkrankung objektiv nach wie vor nicht arbeitsfähige Antragsteller sei bereits…

…absolviert noch eine mögliche Erwerbstätigkeit ausübt, also arbeits und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits oder entwicklungsbedingt die Fähigkeit fehlt, für sich selbst aufzukommen (vgl RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605). Ist die Selbsterhaltungsfähigkeit wegen einer psychischen…

…arbeits- und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeiten fehlten, für sich selbst aufzukommen (1 Ob 20/17y; vgl auch RS0114658; RS0128691). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605 [T11]). Ob die Voraussetzungen dafür…

…oder sonstige Berufsausbildung zielstrebig absolviert noch eine mögliche Erwerbstätigkeit ausübt, ohne dass ihm krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeiten fehlten, für sich selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658). Voraussetzung für die Annahme einer fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist daher, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (1 Ob…

…nach Abschluss einer Berufsausbildung bejaht (RIS-Justiz RS0047621). Nach der Berufsausbildung ist dem Unterhaltsberechtigten noch ein angemessener Zeitraum für die zielstrebige Arbeitsplatzsuche einzuräumen (RIS-Justiz RS0114658). Ergeben sich ausreichende Anhaltspunkte für den Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit, hat das unterhaltsberechtigte Kind die Umstände zu behaupten und zu beweisen, aus denen sich ein Wiederaufleben…

…dass die Unterhaltspflicht der Eltern wieder auflebt (RIS Justiz RS0047533). Ob es sich dabei um eine objektive oder „fiktive“ (vgl dazu RIS Justiz RS0114658), jedoch die Unterhaltspflicht jedenfalls ausschließende Selbsterhaltungsfähigkeit handelt, spielt keine Rolle. Das Weiterbestehen eines Unterhaltsanspruchs ist bei einer Zweitausbildung an strengere Voraussetzungen gebunden als jene, die…

…Berufsausbildung absolviert, noch eine mögliche Erwerbstätigkeit ausübt, also arbeits- und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeiten fehlten, für sich selbst aufzukommen (RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605 [T11]). Ob die Voraussetzungen dafür gegeben…

…absolviert noch eine mögliche Erwerbstätigkeit ausübt, also arbeits- und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeit fehlt, für sich selbst aufzukommen (vgl RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (vgl RS0047605). [10] 2. Ist die…

…Selbsterhaltungsfähigkeit nur dann verlieren, wenn er arbeits- und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeit fehlte, für sich selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658 [T1]). Der Unterhaltsanspruch eines Kindes außerhalb des Pflichtschulalters erlischt daher zusammengefasst grundsätzlich erst dann, wenn das Kind nach Beendigung (Abschluss oder Abbruch) der Schulausbildung eine…

…der Selbsterhaltungsfähigkeit. Nach der Berufsausbildung ist dem Unterhaltsberechtigten noch ein angemessener Zeitraum für die zielstrebige Arbeitsplatzsuche einzuräumen, der in etwa sechs Monate beträgt (RIS Justiz RS0114658; 3 Ob 270/97w). Findet das Kind in angemessener Zeit keine entsprechende Arbeit, so muss letztlich auch eine Hilfsarbeit angenommen werden (RIS Justiz…

…Abs 3 ZPO. Begründung: 1. Dass der Minderjährige seinen Unterhaltsanspruch verloren hätte, weil er seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt (vgl RIS Justiz RS0008857, RS0047605, RS0114658), wurde vom Rechtsmittelwerber (Vater) nicht geltend gemacht, obwohl ihn die Behauptungs- und Beweislast für seine Unterhaltsverpflichtung aufhebende Umstände traf (RS006261). In welchem Bereich aber der…

…noch eine mögliche Erwerbstätigkeit betreibt, also arbeits- und ausbildungsunwillig ist, ohne dass krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeiten fehlten, für sich selbst aufzukommen (vgl RIS-Justiz RS0114658). Für die Annahme eines Verschuldens des Unterhaltsberechtigten am Scheitern einer angemessenen Berufsausbildung ist wesentlich, ob der schulische Misserfolg aus der (einseitigen) Begabungsstruktur oder doch wesentlich…

…Berufsausbildung noch eine mögliche Erwerbstätigkeit betreibt, also arbeits- und ausbildungsunwillig ist, ohne dass krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeiten fehlen, für sich selbst aufzukommen (RIS-Justiz RS0114658). Durch schuldhafte Ausbildungs- und Arbeitsverweigerung des Kindes kann auch eine dauernde fiktive Selbsterhaltungsfähigkeit eintreten, sodass ein neues Unterhaltsbegehren als Rechtsmissbrauch zu werten ist. Voraussetzung der…

…absolviert, noch eine mögliche Erwerbstätigkeit ausübt, also arbeits und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits oder entwicklungsbedingte Fähigkeiten fehlten, für sich selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RIS Justiz RS0047605; 10 Ob …

…oder zumutbare Erwerbstätigkeit nach Abschluss der Berufsausbildung unterlässt ( RS0128691 ) und diese Unterlassung als Verschulden des Unterhaltsberechtigten zu werten ist (vgl RS0047621 [T2]; RS0047605 [T11]; vgl RS0114658 ). Die Ablegung der Reifeprüfung allein bedeutet noch keine bestimmte Berufsausbildung ( RS0047527 ), wobei auch bei Absolventen einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) ein an die Reifeprüfung anschließendes…

…Berufsausübung bzw Zukunftsvorsorge löst die Rechtsfolge einer bleibenden, nur hypothetischen Selbsterhaltungsfähigkeit aus und führt zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen gegen die Eltern (RIS Justiz RS0114658 [T1, T2]). Ein Kind verliert seinen Unterhaltsanspruch also nicht automatisch mit dem Abschluss der Berufsausbildung, sondern nur dann, wenn es die Aufnahme einer ihm zumutbaren…

…noch eine mögliche Erwerbstätigkeit ausübt, also arbeits und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits oder entwicklungsbedingt die Fähigkeiten fehlten, für sich selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658; Schwimann/Kolmasch , Unterhaltsrecht 8 [2016] 170). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (10…

…Berufsausbildung noch eine mögliche Erwerbstätigkeit betreibt, also arbeits und ausbildungsunwillig ist, ohne dass krankheits oder entwicklungsbedingt die Fähigkeiten fehlen, für sich selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658; Schwimann/Kolmasch , Unterhaltsrecht 8 [2016], 170). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (10…

…oder sonstige Berufsausbildung noch eine mögliche Erwerbstätigkeit betreibt, also arbeits- und ausbildungsunwillig ist, ohne dass krankheits- oder entwicklungsbedingt die Fähigkeiten fehlen, für sich selbst aufzukommen (RS0114658, RS0128691). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist aber, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605). Bei Prüfung der Frage…

…Selbsterhaltungsfähigkeit nur dann verlieren, wenn er arbeits und ausbildungsunwillig ist, ohne dass ihm krankheits oder entwicklungsbedingt die Fähigkeit fehlte, für sich selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist aber, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Berufsausbildung ein Verschulden trifft (RIS Justiz RS0047605 [T1]). Eine bereits wegen Selbsterhaltungsfähigkeit…

…oder zumutbare Erwerbstätigkeit nach Abschluss der Berufsausbildung unterlässt (RS0128691) und diese Unterlassung als Verschulden des Unterhaltsberechtigten zu werten ist (vgl RS0047621 [T2]; RS0047605 [T11]; vgl RS0114658). Die Ablegung der Reifeprüfung allein bedeutet noch keine bestimmte Berufsausbildung (RS0047527), wobei auch bei Absolventen einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) ein an die Reifeprüfung anschließendes…