RS0113891 – OGH Rechtssatz

…nicht nach dieser Gesetzesstelle zu einem späteren Zeitpunkt neuerlich „aufleben“ (10 ObS 193/97y, SSV NF 11/84; RIS Justiz RS0113891). II.3 Aufgrund der oben bereits dargestellten bindenden Wirkung des rechtskräftigen Bescheids der Beklagten vom 26. 6. 2012 hat das Sozialgericht (wie…

…2012/17) darum, Versorgungsansprüche eines Kindes zu erhalten; er beabsichtigte aber nicht, Versorgungsansprüche für Personen neu zu schaffen, die erst später ihre Erwerbsfähigkeit verloren haben (RS0113891). Ein Anspruch auf Waisenpension setzt also voraus, dass im Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit die Kindeseigenschaft (zB i Sd § 252 Abs 2…

…Gerichtshof betont in ständiger Rechtsprechung, dass der Gesetzgeber mit der Waisenpension die Absicht verfolgt, Versorgungsansprüche eines Kindes zu erhalten und nicht neu zu schaffen (vgl RS0113891; 10 ObS 137/23d Rz 18). Zweck der Waisenpension ist daher, den Lebensunterhalt eines Waisen nach dem Tod des bisher Unterhalt Leistenden…

…erst später ihre Erwerbsfähigkeit verloren haben. Ein Anspruch auf Waisenpension setzt also voraus, dass im Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit die Kindeseigenschaft noch gegeben war (RS0113891; Panhölzl in SV-Komm § 252 [207. Lfg] Rz 63). Eine später eingetretene Erwerbsunfähigkeit führt zwar zu einem Wiederaufleben eines Unterhaltsanspruchs des…

…2012/17) beabsichtigte der Gesetzgeber, Versorgungsansprüche eines Kindes zu erhalten, nicht aber Versorgungsansprüche für Personen neu zu schaffen, die erst später ihre Erwerbsfähigkeit verloren haben (RS0113891). Ein Anspruch auf Waisenpension setzt also voraus, dass im Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit die Kindeseigenschaft (zB im Sinn des § 252 Abs …

…die erst später ihre Erwerbsfähigkeit verloren haben. War im Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit die Kindeseigenschaft nicht mehr gegeben, so kann sie nicht wieder aufleben (RS0113891). [20] 2. Bei der Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit nach der hier maßgeblichen Gesetzesstelle kommt es also darauf an, ob das Kind auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einem…

…später ihre Erwerbsfähigkeit verloren haben. War im Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit die Kindeseigenschaft nicht mehr gegeben, so kann sie nicht wieder aufleben (RIS Justiz RS0113891). 2.3 Bürgerlich rechtliche Vorschriften über die Unterhaltsberechtigung eines Kindes sind zur Auslegung des Erwerbsunfähigkeitsbegriffs nicht heranzuziehen, weil das Gesetz bewusst die Kindeseigenschaft als Voraussetzung…

…Damit war die auf § 252 Abs 2 Z 3 ASVG gestützte Kindeseigenschaft nicht mehr gegeben und konnte auch nicht wieder aufleben (RS0113891; 10 ObS 35/18x SSV-NF 32/47). [11] 2.2. Wenn die Klägerin dessen ungeachtet davon ausgeht, dass sich ihr Gesundheitszustand…