RS0113948 – OGH Rechtssatz

…überhöht sein sollen, verkennt die Rechtsmittelwerberin, dass auf eine durchschnittliche Wirtschaftsführung und nicht auf die konkrete Bewirtschaftungsart des Erblassers oder des präsumtiven Hofübernehmers abzustellen ist (RS0113948 [T1]).…

…Ob 144/00w). Darüber hinaus sind objektive Kriterien maßgebend (6 Ob 144/00w mwN; 6 Ob 102/01w; RIS Justiz RS0113948). Dass gewisse Gebäude nach dem Tod des Erblassers abgerissen wurden, ist daher ebenso unbeachtlich wie der Umstand, dass tatsächlich ein land und forstwirtschaftlicher Betrieb derzeit…

…als rechnerische Größe) aus dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers von einem durchschnittlichen Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung erzielt werden kann (RS0113948). Zur Ermittlung der objektiven Ertragsfähigkeit sind auch Nutzungsmöglichkeiten im Rahmen einer im betroffenen Gebiet bisher noch nicht allgemein geübten, aber nach anerkannten allgemeinen betriebswirtschaftlichen Erwägungen…

…von Reinertrag vermehrt um den Lohnanspruch der Besitzerfamilie und verringert um Schuldzinsen und Ausgedingsbelastungen ergibt (SZ 73/104 mwN; JBl 1997, 250; RIS Justiz RS0113948). Unter Schuldzinsen werden dabei Belastungen verstanden, die im Zusammenhang mit der Übernahme und der Bewirtschaftung des Hofes entstanden sind. Dazu zählen auch Ausgedingsbelastungen als Versorgungsleistung…

…als rechnerische Größe) aus dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers von einem durchschnittlichen Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung erzielt werden kann (RS0113948). Zur Ermittlung der objektiven Ertragsfähigkeit sind auch Nutzungsmöglichkeiten im Rahmen einer im betroffenen Gebiet bisher noch nicht allgemein geübten, aber nach anerkannten allgemeinen betriebswirtschaftlichen Erwägungen…

…als rechnerische Größe) aus dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers von einem durchschnittlichen Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung erzielt werden kann (RS0113948 [T1]). [17] 1.2 Bei der Frage, ob landwirtschaftlich genutzte Liegenschaften eine wirtschaftliche Einheit bilden, handelt es sich um eine Rechtsfrage (2 Ob …

…des Obersten Gerichtshofs ist die Leistungsfähigkeit des zu beurteilenden Hofs im unmittelbaren Anwendungsbereich des AnerbenG grundsätzlich für den Zeitpunkt des Todes des Erblassers zu beurteilen ( RS0113948 ; RS0050224 [T2]). [17] 2.2. Hier ist demgegenüber zu beurteilen, für welchen Zeitpunkt die Erbhofeigenschaft bei Betriebsübergaben unter Lebenden zu beurteilen ist. [18] 2.2.1. …

…Größe) aus dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers von einem durchschnittlichen Landwirt bei ortsüblicher Bewirtschaftung erzielt werden kann (RIS-Justiz RS0113948; SZ 58/206; SZ 42/145). Die Ansicht des Rechtsmittelwerbers, es hätte bei der Prüfung der Leistungsfähigkeit der vermachten Alm berücksichtigt werden müssen, dass er…

…auf die Beweiswürdigung der Vorinstanzen. 2. Für die Feststellung der Erbhofeigenschaft iSd § 1 AnerbenG sind rein objektive Kriterien maßgeblich (vgl RIS Justiz RS0050260, RS0113948). Unmaßgeblich ist hingegen, welches Einkommen der testamentarisch bedachte Alleinerbe und potenzielle Anerbe in seinem Hauptberuf bezieht. Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen liegt insoweit nicht…